Meinung Zwischen allen Stühlen

Alles könnte so schön grün sein. In der kommenden Woche beginnt die Weltklimakonferenz in Paris. Da geht es um den Abbau umweltschädlicher Emissionen und den Ausbau erneuerbarer Energien — das ist sozusagen die Wärmestube der grünen Partei.

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Ihre politische Paradedisziplin. Auch bei ihrem jüngsten Parteitag verwendete sie darauf wieder viele rhetorische Beschwörungen. Ein Beitrag zur Selbstvergewisserung. Nur steht Paris derzeit für ganz andere Probleme. Islamistische Gewalt, Angst vor Sicherheitslücken und ein weit verbreitetes Unbehagen gegenüber den Flüchtlingsströmen dominieren das Bild. Und daran dürfte sich so schnell nichts ändern. Dumm für die Grünen. Denn auf diesen Feldern wird ihnen kaum Lösungskompetenz zugemessen.

Sicher, wer sich daran erinnert, wie unbekümmert die Grünen noch bis vor ein paar Jahren auf Multikulti machten, „offene Grenzen für alle“ predigten und eine Verpflichtung von Asylsuchenden zum Erlernen der deutschen Sprache als „Zwangsgermanisierung“ abqualifizierten, der muss sich die Augen reiben, was inzwischen zur Beschlusslage der einstigen Protestpartei gehört: Der Ruf nach mehr Polizei zum Beispiel und die Erkenntnis, „dass nicht alle, die in Deutschland Asyl beantragen, auch bleiben können“. Nur sind solche Punkte längst politisches Allgemeingut im Land.

Und genau deshalb sitzen die Grünen zwischen allen Stühlen. Teile der eigenen Klientel fühlen sich eher irritiert. Und dem großen Rest der Stammwähler geht der grüne Sinneswandel längst nicht weit genug. Da wird es sehr schwer, neue Wählerschichten zu erschließen. Mit einem kraftvollen Sowohl-als-auch wie am Wochenende in Halle wird das kaum gehen.