Als Vorsitzender ein gefragter Mann
Herbert Reul leitet den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie.
Rhein.-Berg. Kreis. Es war im vergangenen Juni eine Zitterpartie bis weit in die Nacht, ehe Herbert Reul (CDU) sicher war, dass er seinen 2004 errungenen Sitz im Europäischen Parlament behalten wird.
Sieben Monate später ist bei dem 57-Jährigen kein Hauch von Unsicherheit mehr zu spüren. Im Gegenteil: Der Leichlinger befindet sich in seiner zweiten EU-Legislaturperiode im deutlichen Aufwind.
Für zweieinhalb Jahre wurde er zum Vorsitzenden des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie gewählt - als einer von nur drei deutschen Parlamentariern. Der Ausschuss zählt zu den wichtigsten unter den 20 EU-Ausschüssen "und in der Folge bedeutet das mehr Arbeit". Denn automatisch rückt Reul damit auch in den Vorstand der CDU/ CSU-Gruppe und den Fraktionsvorstand der konservativen EVP auf.
In einer Mischung aus Staunen und Stolz erzählt er, wie sehr sich seit der Übernahme des Vorsitzes Vorstände führender Großunternehmen um Gesprächstermine bei ihm bemühen. "Das zeigt, welche Bedeutung Europapolitik gerade in der Wirtschaft längst hat."
Kommende Woche beginnen die Anhörungen der designierten EU-Kommissare vor den Ausschüssen. So wird sich auch der bisherige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) als Energiekommissar vorstellen. "In der Woche vor Weihnachten waren die Kandidaten bei den Ausschussvorsitzenden, um gut Wetter zu machen", verweist Reul auf die Möglichkeit der Ablehnung.
Im ersten halben Jahr habe es auf europäischer Ebene wenig konkrete Beschlüsse gegeben - teils, weil die neue Kommission noch nicht im Amt war, teils, weil vieles noch rechtzeitig vor der Wahl auf den Weg gebracht worden war.
Aber wenn Rat und Parlament nicht übereinkommen, beginnt ein Vermittlungsverfahren unter Leitung des zuständigen Ausschussvorsitzenden. Reul hat da schon einiges hinter sich gebracht. Fragen der künftigen Kennzeichnungspflicht von Autoreifen wurden geklärt oder die Einstufung der Energieeffizienz bei Elektrogeräten neu geregelt.
Bei der auch in Burscheid schon erhobenen Forderung nach besserer Breitbandversorgung in der Telekommunikation muss er aber einräumen, dass der entscheidende Durchbruch noch nicht gelungen ist: "Wir können die Privatwirtschaft nicht zwingen, ländliche Gebiete ausreichend zu versorgen."
Schwierig sei auch die Frage der Sperrung von Internetseiten. Für seine Kompromisslinie in dieser Frage gab es am Ende sogar Lob von den Grünen.
