Feuerwehrfahrzeuge überteuert?
Vieles deutet darauf hin, dass auch Burscheid beim Kauf der Wagen über den Tisch gezogen wurde.
Burscheid. Wurde die Stadt beim Kauf von Feuerwehrfahrzeugen von den führenden Herstellern jahrelang über den Tisch gezogen? „Nach dem derzeitigen Stand müssen wir leider davon ausgehen“, sagt Holger Wilke, Leiter des Gebäudemanagements. Peter Gussone, Sprecher des Bundeskartellamtes Bonn bestätigte auf BV-Nachfrage, dass die Wahrscheinlichkeit groß ist: „Vermutlich sind alle Städte, die seit 2001 Feuerwehrfahrzeuge bei den betreffenden vier Händlern gekauft haben, von den illegalen Absprachen betroffen.“
Offenbar haben die Firmen Ziegler, Schlingmann und Rosenbauer seit 2001 in illegalen Regelungen untereinander den Markt unter sich aufgeteilt, Mitbewerber ausgebootet und Fahrzeuge zu extrem überhöhten Preisen verkauft. Aus diesem Grund hat das Bundeskartellamt gegen die Hersteller bereits Bußgelder in Höhe von 20,5 Millionen Euro erhoben. Gegen einen vierten Hersteller läuft das Verfahren noch.
Wie die umliegenden Städte Wuppertal, Remscheid und Langenfeld hat Burscheid für die angeschafften Fahrzeuge Aufbauten der vier Anbieter erworben: in den Jahren 2001, 2003, 2008 und zuletzt im Dezember 2010. Laut Renate Bergfelder-Weiss, Sprecherin der Stadt, behält sich die Verwaltung vor, im Fall der Fälle eine Schadenersatzklage in Gang zu setzen: „Wir wissen aber noch nichts Genaues.“
Noch prüft die Stadt Burscheid die Kaufverträge für die insgesamt vier Fahrzeuge — und auf diesem Wege auch den genauen finanziellen Schaden, der bei dem Kauf entstanden sein soll. „Man muss berücksichtigen, dass sich die Wagen immer aus drei Komponenten zusammensetzen“, erklärt Holger Wilke. Diese seien das Fahrgestell, der Aufbau und die Beladung.
Im Falle der Burscheider Fahrzeuge sei jeweils der Aufbau von den beschuldigten Anbietern gekauft worden. Im Jahr 2001 wurden 131 000 Euro an die Firma Ziegler gezahlt, zwei Jahre später 149 000 Euro an das Unternehmen Schlingmann. Diese Firma war auch bei den jüngsten beiden Burscheider Fahrzeug-Anschaffungen beteiligt: 2008 wurde der Aufbau eines Rüstwagens für 192 000 Euro finanziert. Zuletzt folgte für 211 000 Euro der Aufbau des Löschgruppenautos mit der Bezeichnung HLF 20/16 im vergangenen Dezember.
Insgesamt flossen in den vergangenen zehn Jahren also 683 000 Euro an die Unternehmen. Ob, wann und welchen Betrag die Stadt zurückerwarten kann, steht derzeit noch in den Sternen. „Wir befinden uns noch in der Findungsphase. Sobald alles eindeutig geklärt ist, werden wir alle notwendigen Schritte einleiten“, sagt Wilke.
