Überschuldung scheint abgewendet
Laut Finanzplanung bleibt der Stadt auf Jahre noch Eigenkapital erhalten.
Burscheid. Es ist ein Rechenexempel der neuen Buchführung: Mit der Eröffnungsbilanz für das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) hatte die Stadt 2006 ihr Eigenkapital festgestellt, also zum Beispiel den Wert ihrer Gebäude und Grundstücke. Mit jedem Haushaltsdefizit schmilzt es rechnerisch dahin — und sollte 2014 eigentlich schon bei null ankommen. Doch diese Überschuldung scheint abgewendet.
Der Haushalt 2013, der am Dienstag verabschiedet werden soll, verzeichnet zwar noch ein Minus von fast sieben Millionen Euro. Und auch 2014 soll es ein Defizit von 3,3 Millionen geben. Aber 2018 rechnet die Stadt erstmals wieder mit einem Überschuss — so vage all diese Prognosen auch sein mögen.
Das Eigenkapital, derzeit noch bei 34,3 Millionen Euro, wird sich nach der derzeitigen Finanzplanung zwischen 2014 und 2022 immer noch oberhalb der 20-Millionen-Marke bewegen. Die Gründe für die offenbar ausbleibende Überschuldung sind dabei vielfältig.
Da ist zum einen der beschlossene Sanierungsplan mit seinen Sparmaßnahmen, der Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer sowie den zusätzlichen Landesmitteln. Dann hat manches überraschende Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen die Zahlen verbessert. Und schließlich hat die Stadt auch in einigen Fällen die Eröffnungsbilanz geändert, wenn Wertermittlungen überholt waren. In der Summe scheint es derzeit wieder so etwas wie eine Haushaltsperspektive für die Stadt zu geben.