Hilden Corona entlastet Hildens Etat
Hilden · Die Corona-Pandemie hat nicht nur negative Auswirkungen, sondern auch einige positive. Etwa bei den Stadtfinanzen. 2020 hat die Kommune mit einem Plus von 144.000 Euro abgeschlossen – weil wegen Corona rund 6,8 Millionen Euro nicht wie geplant ausgegeben werden konnten.
Wegen Corona brechen den Kommunen viele Millionen Euro an Einnahmen weg. Dazu explodieren wegen der Pandemie die Ausgaben. Stadtkämmerer müssen dieser Tage immer neue Hiobsbotschaften verkünden. Um so überraschender ist die Nachricht von Dezernentin Anja Franke, dass die Stadt Hilden das Jahr 2020 mit einem Plus von 144 000 Euro abgeschlossen hat. Das sei im Wesentlichen der Corona-Pandemie zu verdanken, erläutert Franke.
Was auf den ersten Blick paradox klingt, erschließt sich auf den zweiten sofort. Statt wie geplant 7,5 Millionen Euro hat die Stadt im vergangenen Jahr nur 760 000 Euro aus der Ausgleichsrücklage entnommen – weil geplante Vorhaben wegen Corona verschoben wurden oder Defizite viel geringer ausfielen als in gewöhnlichen Jahren. Franke: „Da ist viel Geld nicht ausgegeben worden.“ Deshalb ist die Ausgleichsrücklage – eine Art Tagesgeldkonto der Stadt – auch nicht nahezu aufgebraucht, sondern immer noch gut gefüllt. 15,9 Millionen Euro liegen dort – ohne Corona wären es Ende 2020 nur noch 5,2 Millionen Euro gewesen. Mit dem leichten Plus von 144 000 Euro kann die Stadt für 2021 also über rund 16 Millionen Euro in der Ausgleichsrücklage verfügen. Das ist keine schlechte Ausgangsbasis.
Damit kein Missverständnis aufkommt: Die Stadt schwimmt keineswegs im Geld, die Finanzlage ist mit Blick auf die kommenden Jahre sehr kritisch. Einnahmen und Ausgaben klaffen weit auseinander.
Ohne Mehreinnahmen und Einsparungen an allen Ecken und Enden – und das über Jahre – werden die Stadtfinanzen nicht wieder ins Lot kommen. Wie und wo dabei angesetzt wird, muss der Stadtrat im Herbst entscheiden, wenn der Haushalt 2022 beraten wird. Fakt ist auch: Die Corona-Krise spart nicht nur, sondern kostet die Stadt tatsächlich auch Millionen. Rund acht Millionen Euro allein in 2020 durch Mindererträge und Mehraufwendungen. Diese Last muss die Kommune alleine schultern, finanziert über Kredite und Schulden. Finanzhilfen von Bund oder Land sind nicht in Sicht. Für 2021 rechnet Dezernentin Anja Franke mit einer Corona-Belastung in mindestens gleicher Höhe.
Damit würde den meisten der 427 Kommunen in Nordrhein-Westfalen der Haushalt um die Ohren fliegen, sie müssten in die Haushaltssicherung. Dann verlieren die Städte und Gemeinden ihre Haushaltshoheit und müssen sich jede freiwillige Ausgabe von den Aufsichtsbehörden genehmigen lassen – so lange, bis Einnahmen und Ausgaben sich wieder die Waage halten.
Um das zu vermeiden, hat die schwarz-gelbe Landesregierung zu einem Bilanz-Trick gegriffen. Die Corona-Schulden stehen zwar in den kommunalen Haushalten, aber vereinfacht ausgedrückt als abgetrennter Sonderposten. Zurückgezahlt werden müssen sie freilich doch. Dafür will das Land den Kommunen bis zu 50 Jahre Zeit geben.
Ist schon klar, wie die Stadt Hilden mit diesem Problem umgehen will? Nein, sagt Dezernentin Anja Franke: „Das hat der Stadtrat noch nicht entschieden.“ Sie will vorschlagen, die Corona-Schulden (geschätzt zwischen 16 und 20 Millionen Euro) „auf einen Schlag“ vom Eigenkapital abzuschreiben: „Hilden hat ein sehr hohes Eigenkapital. Deshalb würde sich das anbieten. Diese Lösung wäre in meinen Augen auch gerechter gegenüber den Jüngeren. Aber darüber ist in der Politik noch nicht gesprochen worden.“
Die Pro-Kopf-Verschuldung der Hildener Bürger betrug Ende 2020 345 Euro (Vorjahr: 380 Euro). Zum Vergleich: Im NRW-Durchschnitt liegt sie bei 3351 Euro. Der Jahresabschlusses 2020 wird am 12. Mai vom Stadtrat festgestellt.
