Velbert Der Kita-Platz-Ausbau geht mit erhöhtem Personalbedarf einher
Velbert. · Dezernent Böll ist zuversichtlich, die Kräfte rekrutieren zu können.
Mit Aufwendungen von fast 62,4 Millionen Euro (plus 2,1 Millionen) ist das Budget für Jugend, Familie und Soziales der größte Brocken aller Fachbereiche im Entwurf des städtischen Haushalts für das Jahr 2020. Dem gegenüber werden Erträge in Höhe von 26,2 Millionen Euro (plus 0,2 Millionen) erwartet. Auch mit 215 Stellen (plus 22) – die 192,80 rechnerischen Vollzeitstellen (plus 18,26) entsprechen – steht der Fachbereich an der Spitze. Bevor die Mitglieder von Sozial- und Jugendhilfeausschuss in gemeinsamer Sitzung den Etatentwurf berieten, erläuterte Gerno Böll die wichtigsten Einzelpositionen.
Auf Seiten der Erträge bildet mit großem Abstand der Zuschuss des Landes Nordrhein-Westfalen für Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) den größten Batzen – er trägt mit 15,58 Millionen Euro 59 Prozent zur Einnahmeseite bei. Danach folgen sonstige Transfererträge (unter anderem Kostenersatz für soziale Leistungen innerhalb und außerhalb von Einrichtungen) mit 2,9 Millionen Euro, Erstattung von Landes- bzw. Bundesanteilen an Leistungen nach dem Unterhalts-Vorschuss-Gesetz (UVG) mit fast zwei Millionen, Elternbeiträge für Tageseinrichtungen für Kinder mit 1,93 Millionen und die anteilige Landeszuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz mit 1,28 Millionen Euro: „Diese fünf Schwergewichte machen mit insgesamt fast 23,7 Millionen Euro rund 90 Prozent der ordentlichen Erträge aus“, so Böll.
Größte Position auf der Ausgabenseite sind mit 25,7 Millionen Euro die Leistungen nach dem KiBiz an die Träger von Tageseinrichtungen und Familienzentren sowie Mittel für den Betrieb städtischer Einrichtungen: „Hier besteht noch immer großer Zuschussbedarf.“
Zuschussbedarf beläuft sich auf insgesamt 36,2 Millionen Euro
Hilfen zur Erziehung innerhalb wie außerhalb von Einrichtungen sowie sonstige betreuten Wohnformen schlagen mit 14,3 Millionen Euro zu Buche. Leistungen für Asylbewerber sind mit 2,9 Millionen veranschlagt, die nach dem UVG mit 2,6 Millionen. Aufwendungen für die Kindertagespflege wurden mit 2,1 Millionen Euro angesetzt. Unter dem Strich bleibt ein Zuschussbedarf von insgesamt 36,2 Millionen Euro (plus 1,9 Millionen).
Als Arbeitsschwerpunkte benannte der Beigeordnete unter anderem den Ausbau der Betreuung in Kitas und Kindertagespflege zur Sicherung des Rechtsanspruchs, die Inbetriebnahme der städtischen Kitas Brangenberger Straße und Lindenstraße mit jeweils fünf Gruppen sowie die Einführung des zentralen Kita-Anmeldeverfahrens im Echtbetrieb.
Der Stellenzuwachs stehe im wesentlichen im Zusammenhang mit dem Kita-Ausbau, betonte Böll. So sind allein für die Kita Lindenstraße 15,3 neue Stellen erforderlich. Auf die Frage von Burghardt Fülling (CDU), wie die Chancen ständen, diese Stellen überhaupt zu besetzen, zeigte sich Böll optimistisch: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das notwendige Personal rekrutieren können.“
Weitere Punkte auf der Agenda sind eine Kooperationsvereinbarung mit Vereinen und Verbänden zum Kinderschutz, die Umsetzung von Bundesteilhabegesetz und KiBiz sowie eine neue Satzung für die Kindertagespflege.
Nach den ausführlichen Erläuterungen von Böll und eingehender Beratung stimmten beide Gremien dem Haushaltsentwurf für den Fachbereich zu – der Sozialausschuss einstimmig bei einer Enthaltung, der Jugendhilfeausschuss bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen.
