Düsseldorf 55 Millionen für Schulbau gebilligt
Stadtrat segnete Maßnahmenpaket für sechs Schulen ab. Auch der erste Radschnellweg wurde auf den Weg gebracht.
Düsseldorf. Neben der großen Haushaltsdebatte hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres auch eine Reihe wichtiger Sachthemen diskutiert und verabschiedet.
Kö-Bogen: Planungsdezernentin Cornelia Zuschke sagte, dass die Oberflächenarbeiten am Martin-Luther-Platz schneller als geplant laufen und im Februar abgeschlossen werden. Die (Wieder-) Herrichtung des Corneliusplatzes an der Kö dauert — inklusive des Brunnens — bis ins Jahr 2018.
Tour de France: Laut OB Thomas Geisel werden die für 2016 eingeplanten Sponsoringeinnahmen von 1,8 Millionen Euro leicht überschritten. Das kleine „Partner-Paket“ für 5000 Euro hätten bislang 20 Unternehmen, das Premium-Paket für 50 000 Euro mit dem Gursky-Fotoabzug sechs Firmen verbindlich bestellt. Die Ausgaben blieben im Plan. Die Nachbar-Städte beteiligen sich mit 400 000 Euro an den Lizenzgebühren für den grand Départ von insgesamt 4,5 Millionen, mehr als 90 Prozent trägt somit Düsseldorf.
Schulen: Der Rat hat ein dickes Maßnahmenpaket im Gesamtwert von insgesamt rund 55 Millionen Euro verabschiedet. Am Gymnasium Koblenzer Straße kosten ein Erweiterungsbau und eine Dreifach-Sporthalle 16 Millionen; 12,46 Millionen fließen in den Ausbau des Cecilien-Gymnasiums; in die Carl-Sonnenschein-Grundschule werden fast 12,7 Millionen Euro investiert (Anbau plus Sporthalle) an der Grundschule Fleher Straße sind es gut neun Millionen für neue Unterrichtsräume und eine Turnhalle; die Sanierung der Grundschule Max-Halbe-Straße soll fast 2,6 Millionen, die der Natursteinfassade am Luisen-Gymnasium knapp 2,3 Millionen Euro kosten. Im Prinzip stimmten dem Paket alle größeren Fraktion zu — CDU, Linke und Freie Wähler jedoch sagten Nein, was das Finanzierungsmodell bei zwei Maßnahmen über die neue Stadttochter IPM betrifft.
Radschnellweg: Den vorläufigen Bedarfsbeschluss für eine 30 Kilometer lange Radverbindung von Langenfeld über Düsseldorf nach Neuss hat der Rat mit den Stimmen der „Ampel“ und der Linken gebilligt. Dort sollen die Radler sicher bis zu 30 Stundenkilometer schnell fahren können. Martin Volkenrath (SPD) sagte, nur mit solchen Schnellwegen und der Erhöhung des Radanteils am Verkehr von derzeit elf auf über 20 Prozent sei das gewaltige Pendler-Problem in den Griff zu kriegen. Andreas Hartnigk (CDU) warnte: „Der Radweg verschandelt das Stadtbild im Süden und bringt den Radlern im Verhältnis zu den hohen Kosten wenig.“ Wenn das Land wie versprochen 80 Prozent der Kosten von 36 Millionen Euro übernimmt, muss die Stadt 7,2 Millionen zahlen. Manfred Neuenhaus (FDP): „Die Radfahrer erobern sich ohnehin ihren Raum im Straßenverkehr, deshalb ist eine solche Trasse sinnvoll.“
