Bleibt Elbers bis September im Amt?
Amtszeit des Wahlverlierers endet erst in elf Wochen. Der neue OB Geisel legt aber politisch schon los.
Düsseldorf. Schon am Tag eins nach der Stichwahl gibt es Unstimmigkeiten, wann der abgewählte Oberbürgermeister Dirk Elbers sein Amt abgibt. Und wann Wahlsieger Thomas Geisel es antreten kann. Die Rechtslage ist laut Stadt und Bezirksregierung eindeutig: Elbers bleibt bis zum 1. September im Amt. Am 2. September kann Geisel vereidigt werden.
Denn Elbers hatte zwar einer Vorverlegung der OB-Wahl auf den 25. Mai zugestimmt, dies aber nicht mit einer vorzeitigen Amtsniederlegung verbunden.
Thomas Geisel nimmt die OB-Wahl offiziell an
Demnach würde Elbers, der am Montag im Rathaus Termine wahrnahm und in seinem Büro arbeitete, auch die konstituierende Sitzung des Stadtrates am 3. Juli leiten. Geisel nähme an ihr als einfacher Ratsherr teil. Das schmeckt ihm und der SPD nicht so gut. Deshalb erkundigten sich gestern Parteivertreter beim NRW-Innenministerium, ob man Geisels Amtseinführung nicht vorziehen könne, ob Elbers zum Beispiel sein Amt ruhen lassen könne, ohne es formell niederzulegen.
Elbers selbst nannte am Wahlabend den 2. September als Übergabetag. Am Montag äußerte er sich nicht. Das tat dafür Geisel: „Wenn die Rechtslage so ist, akzeptieren wir das natürlich. Ich werde nicht versuchen, Herrn Elbers vorzeitig aus dem Rathaus zu verjagen.“
Zugleich wünscht er sich indes eine geordnete Amtsübergabe in aller Ruhe von und mit Elbers. Politisch — und menschlich — stellt sich die Frage, ob Elbers selbst sich tatsächlich für elf Wochen die Rolle als „lame duck“, als OB auf Abruf, den keiner mehr wirklich ernst nimmt, antut.
Nicht leicht vorstellbar ist zum Beispiel, dass er wichtige Repräsentationstermine wie das große Schützenfest samt Rheinkirmes im Juli mit der Amtskette um den Hals wahrnimmt. Beobachter im Rathaus halten es deshalb durchaus für denkbar, dass der CDU-Mann einer Kompromisslösung nicht im Wege stehen wird.
Politisch legt Geisel jedenfalls los. Er führt Gespräche mit den Spitzen der Verwaltung, obwohl deren Chef noch Elbers ist. Formell ist da alles freiwillig, freilich wissen die Dezernenten, wer bald ihr Vorgesetzter ist. Dass Geisel als erste Priorität einen Blick auf die Bauverwaltung nennt, dürfte Gregor Bonin nervös machen. Der Bau- und Planungsdezernent mit CDU-Parteibuch wurde zwar gerade erst vom Rat im Amt bestätigt. Er ist aber bei der SPD besonders unbeliebt.
