Wieder Protest in Düsseldorf Pro-palästinensische Demos sollen bis Ende des Jahres stattfinden
Update | Düsseldorf · Am Samstag fanden in Düsseldorf mehrere Versammlungen mit Bezug auf den Krieg in Israel und Gaza statt. So gab es eine Kundgebung mit etwa 120 Teilnehmenden am Konrad-Adenauer Platz gegen 12.15 Uhr. Erst später begann ein größerer Demonstrationszug.
Zunächst versammelten sich einige wenige Hundert Menschen an der Friedrich-Ebert-Straße. Von einem offenen Pritschenfahrzeug aus gab es einige Wortbeiträge. Dabei wurde direkt zu Beginn darauf hingewiesen, welche Sprüche, Parolen und Symbole nicht genutzt werden durften. Die Organisatoren baten um eine friedliche Demo. In Teilen reagierten die Teilnehmer mit Buhrufen und Pfiffen auf einzelne Einschränkungen.
Bereits im Vorfeld hatte die Demo für Aufsehen gesorgt. So hat sich am Freitag in einem Eilverfahren das Düsseldorfer Verwaltungsgericht damit beschäftigt. Die Anmelder der Demo hatten gegen Auflagen der Polizei Einspruch erhoben. Demnach sollten Parolen wie „Israelische Verbrechen gegen den Gazastreifen“, „Genozid“ oder „Völkermord“ nicht erlaubt sein. Das Gericht hat dem Einspruch allerdings stattgegeben. Dieser Sieg vor Gericht wurde während der Demonstration erwähnt und von den Teilnehmern mit Anerkennung konnotiert.
Wie ein Sprecher der Polizei im Nachgang mitteilte, wolle man das Urteil des Verwaltungsgerichtes zunächst prüfen, bevor eventuell dagegen in nächster Instanz vorgegangen werde. Da eine der Rednerinnen während eines Beitrages mitteilte, dass bereits bis Ende des Jahres für jeden Samstag Demonstrationen angemeldet worden seien, werde die Polizei prüfen, welche Auflagen oder gerichtliche Maßnahmen bei folgenden Demonstrationen möglich seien.
Über die Oststraße und Graf-Adolf-Straße führte der Zug ab 15 Uhr zur Königsallee. Hieß es zu Beginn noch von Seiten der Polizei, dass der Zug vermutlich nicht über die Einkaufsstraße ziehen würde, wurde eine kurze Wegstrecke bis zur Steinstraße und wieder zurück über die Kö geführt. Der Anmelder der Demonstration entschuldigte sich mehrfach über Mikrofon bei den Händlern und verwies darauf, dass „wir in einer halben Stunde wieder weg sind“, das Morden in Gaza aber weiter gehe. Der Demonstrationszug zog bei regnerischem Wetter weiter bis zum Landtag, wo er gegen 16.45 Uhr endete. Nach Angaben der Polizei wurden mehrere Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und wegen des Verdachts der Volksverhetzung ausgestellt. Insgesamt sei die Versammlung aber ohne größere Zwischenfälle und friedlich geblieben.
