Demonstrationen in Düsseldorf 500 Teilnehmer bei Pro-Palästina-Kundgebung
Düsseldorf · Der Demonstrationszug durch die Innenstadt verlief friedlich. Zuvor hatte juristisch geklärt werden müssen, ob das Wort „Völkermord“ für die aktuellen Geschehnisse in Palästina gebraucht werden darf. Die Entscheidung fiel erst wenige Minuten vor Beginn der Kundgebung.
(dsch) Durchweg friedlich sind am Samstag vier Demonstrationen in der Düsseldorfer Innenstadt abgelaufen. Neben den kleineren Kundgebungen „Diversität und Normalität“ des Vereins Pride und dem Protest gegen eine mögliche Verschärfung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems war es vor allem eine pro-palästinensischen Demonstration, die am Nachmittag die Aufmerksamkeit auf sich zog. Zeitgleich fand eine Israel-freundliche Gegendemonstration statt. Nach Angaben der Polizei hatten sich knapp 500 Teilnehmer an der Friedrich-Ebert-Straße versammelt, um gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen zu protestieren. Im Vorfeld hatte es eine juristische Auseinandersetzung gegeben, ob in diesem Zusammenhang die Begriffe „Völkermord“ und „Genozid“ verwendet werden dürfen. Dies war im Vorfeld der Kundgebung verboten worden.
Zunächst hatte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht eine Beschwerde der Organisatoren gegen diese Regelung abgelehnt, die Entscheidung der Düsseldorfer Richter wurde jedoch wenige Minuten vor dem Beginn des Protestmarsches durch das Oberverwaltungsgericht in Münster gekippt. Diese kurzfristige Entscheidung löste einige Unklarheiten zwischen Demonstranten und den Polizeikräften vor Ort aus, sodass der Zug erst um etwa 15.20 Uhr aufbrechen konnte. Im Vorfeld hatten die Organisatoren darauf hingewiesen, dass gewisse Aussagen, etwa die Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ sowie Zeichen und Ausrufe islamistischer Organisationen verboten seien, woran sich die Teilnehmer hielten. „Wir arbeiten hier für den Frieden, nicht für den Krieg“, so die Veranstalter. Das Ziel der Demonstration sei eine Koexistenz eines Staates Palästina neben Israel.
Mit diesen Forderungen zogen die Demonstranten friedlich über die Oststraße, Graf-Adolf-Straße, die Königsallee und schließlich zur Schlusskundgebung auf den Graf-Adolf-Platz. Neben der Forderung nach der Freiheit Palästinas war auch mehrfach in Wort und Schrift vom „Völkermord“ an den Palästinensern die Rede. Außerdem wurde Kritik an der deutschen Politik wegen der Unterstützung Israels sowie an den Medien wegen einseitiger Berichterstattung geübt. Als die pro-palästinensischen Demonstranten die Gegendemonstration passierten, kam es zu gegenseitigen Buh-Rufen und erhobenen Fäusten, größere Konflikte blieben aber aus. Die Israel-Unterstützer skandierten „Free Gaza from Hamas“. Entlang der Zugstrecke wurden die Straßen kurzzeitig gesperrt, es kam zu mehreren Staus in der wegen des Adventswochenendes ohnehin vollen Innenstadt. Am Abend zog die Polizei ein positives Fazit der friedlichen Demonstrationen.
