Keine Zahlen zu Verstößen Düsseldorfer Umweltspur: Grüne fordern schärfere Kontrollen
Düsseldorf · Der Start der Düsseldorfer Umweltspuren sorgte im April für Aufsehen. Ob sie wirklich für bessere Luftqualität sorgen, soll nach einem Jahr untersucht werden. Auf die Frage, wie viele Auto- oder Motorradfahrer die Spuren illegal benutzen, wird es jedoch keine Antwort geben.
Fünf Monate nach Start der ersten Umweltspuren in Düsseldorf weiß die Stadtverwaltung nicht, wie viele Verstöße von Autofahrern es dort gibt. Wie aus der Antwort des Amts für Verkehrsmanagement auf eine Anfrage der Grünen hervor geht, gibt es keine Zahlen dazu. Daran wird sich laut Polizei auch nichts ändern.
Mitte April wurden auf zwei Düsseldorfer Straßen Umweltspuren eingeführt: Sie dürfen unter anderem von Bussen, Taxis, Elektroautos und Fahrrädern befahren werden. Die Grünen-Fraktion in der zuständigen Bezirksvertretung wollte jetzt wissen, wie das kontrolliert wird - und wie viele Verstöße es schon gab. In der schriftlichen Antwort der Verwaltung wird die Polizei zitiert. Demnach werde das „unrechtmäßige Befahren“ lediglich „im Rahmen der Streife kontrolliert.“ Stellten die Streifenbeamten „offenkundige Verstöße“ fest, würden die konsequent verfolgt. Dann gebe es ein Verwarnungsgeld.
Wie viele Knöllchen es bisher gab, kann die Polizei aber nicht sagen: Die Zahl werde nicht gesondert erfasst: „Die festgestellten Verstöße werden im Rahmen eines automatisierten Verfahrens einzelnen "Tatgruppen" (wie Geschwindigkeit, Vorfahrt etc.) zugeordnet. Somit sind keinerlei Angaben zu Feststellungen möglich“, so die Polizei in ihrer Stellungnahme.
Thorsten Graeßner von den Grünen reicht das nicht: „Uns wird immer wieder berichtet, dass die Umweltspur von nicht berechtigten Pkw und Motorrädern genutzt wird, die dann häufig auch noch zu schnell fahren.“ Er wünsche sich daher gezielte Kontrollen - und konkrete Knöllchen-Zahlen. Laut Düsseldorfer Polizei wird es beides absehbar nicht geben.
