Düsseldorf Geisel und die Ampel wollen beim Personal sparen
Düsseldorf. „Nur“ gut sechs Stunden dauerte am Montag die erste große Sparrunde nach der Sommerpause im Rathaus. OB Thomas Geisel unterrichtete zunächst die Spitzen der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen über die aktuelle Finanzlage.
Der von ihm und Kämmerer Manfred Abrahams, der am Montag nicht dazu geladen war, am 10. September im Rat einzubringende Etatentwurf für 2016 weist — wie in der WZ berichtet — ein strukturelles Defizit von etwa 35 Millionen Euro auf.
Teilnehmer der Sitzung sprachen von einer sehr konstruktiven Atmosphäre trotz der angespannten Kassenlage. Die Politik will die Stadtspitze insbesondere bei dem Versuch, die internen Kosten der Verwaltung deutlich zu senken, unterstützen. Dazu gehört wohl auch ein erheblicher Personalabbau, der aber im Zuge der natürlichen Fluktuation umgesetzt werden soll. Geisel will wohl auch an der Wiedereinführung von Kita-Gebühren für über dreijährige Kinder festhalten, eine politische Mehrheit indes gibt es dafür nicht einmal in der Ampel, ganz abgesehen vom Nein bei CDU und Linkspartei.
Größere Privatisierungen wie die bereits andiskutierte Veräußerung von Flughafen-Anteilen sind zumindest im nächsten Jahr nicht vorgesehen.