Polizeieinsatz Hundertschaft begleitet Wahl der Rumänen in Düsseldorf
Düsseldorf · Bei der Europawahl und einer parallel laufenden Abstimmung über ein Referendum mussten Rumänen in NRW viel Zeit und Nerven mitbringen. Unter anderem in Düsseldorf kam es zu einem größeren Polizeieinsatz.
In Düsseldorf haben am Sonntag Rumänen in einer lange Schlange darauf gewartet, wählen zu können und über einen umstrittenen Vorschlag für Amnestien nach Korruptionsvergehen in ihrem Heimatland abzustimmen.
Am Abend rückte eine Hundertschaft der Polizei zur Straße Am Schönenkamp in Hassels aus, da die Stimmung kurz vor Schließung des Wahllokals um 21 Uhr unter den rund 500 Wartenden aggressiver wurde. Dann allerdings passierte nichts mehr, gegen 21.30 Uhr meldete die Polizei, alles habe sich in Wohlgefallen aufgelöst.
Auch in Bochum war die Polizei im Einsatz
Auch in Bochum hatte sich am Sonntag nach Angaben der Polizei vor einem Wahllokal eine Schlange mit 1000 Menschen gebildet. Da immer mehr Personen kamen, richtete die Polizei aus Sicherheitsgründen eine Sperrung für den Verkehr ein. Teilweise habe wegen des „stundenlangen Wartens“ eine gereizte Stimmung geherrscht.
Darum geht es bei dem Referendum
Die Rumänen sollten bei einem Referendum abstimmen, ob korrupte Politiker weiter begnadigt werden und ob Justizgesetze durch Eilverordnung - also am Parlament vorbei - verändert werden dürfen. Die Volksbefragung ist rechtlich nicht bindend. Sie gilt aber als Indikator für den Grad der Zustimmung für Staatspräsident Klaus Iohannis, der das Referendum initiiert hat. Iohannis teilt die Kritik der EU an der Justizpolitik der Regierung.
