Koalition: Die Zeichen stehen im Rathaus auf Ampel
SPD, Grüne und FDP informieren ab Montag ihre Mitglieder.
Düsseldorf. Eine schwarz-grüne Koalition wird noch unwahrscheinlicher. Das Ergebnis des letzten Sondierungsgesprächs von SPD, Grünen und FDP am Samstag deutet klar auf eine Ampel. In einer Presseerklärung teilte Andres Rimkus (MdB), Vorsitzender SPD Düsseldorf, mit: „Die Sondierungskommissionen der drei Parteien empfehlen ihren jeweiligen Gremien die Aufnahme von Verhandlungen für eine Ampelkooperation im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf.“
Im Klartext: Montag werden die Grünen und die SPD, am Dienstag die FDP ihren Mitgliedern empfehlen, sich für konkrete Koalitionsverhandlungen auszusprechen.
Offenbar ist man sich am Wochenende beim Knackpunkt Schuldenbremse so nahe gekommen, dass ein gemeinsames Regieren möglich ist. Grüne und FDP hatten sich bislang klar gegen neue Schulden ausgesprochen, die SPD hingegen wollte das Thema flexibler handhaben.
Allerdings zeichnete sich bereits in den vergangenen Tagen ab, dass die SPD von ihrem Standpunkt abrückte, sie signalisierte, für die laufenden Geschäfte keine Kredite aufnehmen zu wollen. Aus dem Umfeld der bei den Gesprächen Beteiligten heißt es dazu: „Wir haben eine Lösung gefunden, die von allen drei Parteien akzeptiert werden kann, wenn sich alle dran halten.“
Keine Einigkeit erzielt wurde hingegen beim Thema Stadtwerkeanteile. Sollte EnBW diese tatsächlich eines Tages wieder verkaufen wollen, wäre die SPD an einem Rückkauf für die Stadt interessiert. Die FDP jedoch lehnt dies rigoros ab.
Personalfragen, etwa der Vorsitz, in den Fachausschüssen, wurden bei den Gesprächen am Samstag bewusst ausgespart. Sie sollen in den einzelnen Fraktionen besprochen werden.
Die drei Fraktionen hatten sich für ihr letztes Sondierungsgespräch auf Verschwiegenheit verständigt. Zunächst wolle man die eigenen Mitglieder, dann erst die Öffentlichkeit informieren, heißt es als Begründung. Deswegen drang nur wenig Konkretes nach außen.
Zudem hatte es Streit wegen eines Interviews von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP und Vorsitzende der FDP Düsseldorf, gegeben. Sie hatte in einer Zeitung angekündigt, ihre Partei ließe die Koalition platzen, sofern neue Schulden gemacht würden. Das ärgerte die SPD, die sich unter Druck gesetzt fühlte.
