Neuer Stadtrat soll später starten
Erste Sitzung könnte erst am 3. Juli stattfinden.
Düsseldorf. Auch drei Tage nach der Kommunalwahl ist unklar, welche politische Mehrheit künftig im Stadtrat das Sagen hat. Grund: Bevor nicht die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt am 18. Juni gelaufen ist, werden sich die Grünen als Zünglein an der Waage wohl nicht entscheiden. Die Optionen: Wenn Dirk Elbers (CDU) gewinnt, hätte Schwarz-Grün 43 von 83 Stimmen — also eine realistische Machtoption. Gewinnt Thomas Geisel (SPD), hätte Schwarz-Grün nur eine Stimme Mehrheit, so wie eine Ampel aus SPD, Grüne, FDP.
Erste politische Sondierungsgespräche laufen zwar (am Dienstag trafen sich Vertreter von SPD und Grünen, Mittwoch reden CDU und Grüne), dass dabei harte Ergebnisse herauskommen, damit rechnet aber niemand. Klar ist nur, dass die CDU eine Große Koalition ausschließt, was die SPD etwas verwundert zur Kenntnis nimmt.
Weil sich eine politische Mehrheit also wohl erst nach der Stichwahl formiert, wackelt der Termin für die konstituierende Ratssitzung: Eigentlich hätte der Stadtrat am 18. Juni — also drei Tage nach der Stichwahl — erstmals tagen sollen. Doch dann wären einige Fraktionen noch nicht hinreichend sortiert. Da geht es um Personalentscheidungen und um politische Zweckbündnisse jenseits der Ratsmehrheit (z.B. für die Besetzung von Aufsichtsräten).
Die Antworten hängen oft auch von der politischen Mehrheitsbildung ab. Im Rathaus gibt es deshalb Überlegungen, den Termin am 18. Juni zu streichen. Man könne den Folgetermin am 3. Juli für die konstituierende Sitzung nutzen, meint etwa der grüne Fraktionssprecher Norbert Czerwinski: „Allerdings sollten wir dann morgens statt nachmittags anfangen, damit wir das Programm bewältigen.“ Auch CDU und SPD könnten sich damit anfreunden.
Nur die FDP sieht das anders. Die Liberalen haben sich bereits sortiert: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die das Bürgermeisteramt verliert, wurde von der Fraktion als neue Vorsitzende gewählt. Vorgänger Manfred Neuenhaus macht den Vize. Er sagt: „Die erste Sitzung sollte nicht verschoben werden. Der Rat hat schon seit April nicht mehr getagt, es ist höchste Zeit.“ OB Dirk Elbers kündigte indes an, den Ältestenrat einzuberufen, sobald die anderen Fraktionen ihre Spitzen gewählt haben.
