Rücklagen weg: Die Stadtkasse ist fast leer
Kämmerer legt ernüchternde Zahlen vor und warnt vor 100-Millionen-Loch.
Düsseldorf. „Zuerst hatten wir kein Glück und dann kam auch noch Pech dazu.“ An diese berühmte Spielanalyse des Ex-Fußballprofis Jürgen „Kobra“ Wegmann muss dieser Tage womöglich Kämmerer Manfred Abrahams denken. Auch, weil er Fußball-Fan ist. Vor allem aber, weil sich die Kassenlage der Stadt immer weiter verschlechtert.
Was Abrahams am Montag im Finanzausschuss der Politik mitteilen wird, ist ernüchternd, wenn nicht beängstigend. Die Kurzversion der aktuellen Prognose lautet: Die Einnahmen sinken, die Ausgaben wachsen.
Im Ergebnis ist die Stadtkasse damit fast leer. Die Nettofinanzposition, welche die Summe aller liquiden Mittel der Stadt und ihrer Holding mit den Tochterunternehmen abzüglich der Verbindlichkeiten ausweist, ist aktuell auf mickrige 14 Millionen Euro zusammengeschrumpft. Wie dramatisch der Schwund ist, zeigt der Vergleich: Ende 2013 lag die Nettofinanzposition noch bei knapp 325 Millionen Euro, Ende 2014 bei 155,8 Millionen. Und schon ab Mitte Juli kann selbst der karge Rest weg sein, warnt Abrahams: „Dann kann es erforderlich werden, kurzfristig Liquidität bei städtischen Gesellschaften und Eigenbetrieben in Anspruch zu nehmen.“
Die wichtigsten Gründe für die Finanzkrise sind folgende: Die Gewerbesteuer als größte Einnahmequelle könnte um 40 Millionen Euro unter Plan bleiben. Die Transferausgaben erhöhen sich unter dem Strich wohl um 13 Millionen Euro durch Mehrausgaben für Hilfen zur Erziehung und für Asylbewerber. Zudem schießen die „sonstigen Aufwendungen“ um 20 Millionen übers Ziel hinaus, bedingt durch zusätzliche Mietkosten für Flüchtlinge. Und der Personaletat wird, Stand heute, um 14,7 Millionen Euro überschritten.
Demgegenüber stehen zwar u.a. Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer (12,5 Mio. Euro), alles in allem warnt Abrahams jedoch vor der Gefahr eines 100-Millionen-Euro-Loches, weil eventuell noch Pensionsrückstellungen von bis zu 25 Millionen Euro hinzukämen und die eingeplante Gewinnabgabe der Stadtsparkasse von 26,5 Mio. Euro „gefährdet“ sei — was sehr vornehm ausgedrückt ist.
Die CDU schlägt als erstes Alarm. „Es steht Spitz auf Knopf. OB Geisel ist jetzt in der Verantwortung. Er muss sofort das Ruder rumreißen: Sämtliche Projekte der Ampel gehören auf den Prüfstand — und, wo nötig, auf Eis gelegt“, meint Fraktionschef Rüdiger Gutt.
