Stadtrat: Jetzt werden Erwins Posten verteilt
Auf 27 Posten und Mandate in Aufsichtsgremien hatte es Joachim Erwin gebracht – sein(e) Nachfolger(in) muss es ihm nicht nachtun.
Düsseldorf. Wie viel Joachim Erwin in seinem Nachfolger stecken wird, zeigt sich erst nach der OB-Wahl am 31.August. Ob sich die beiden Kandidaten, CDU-Mann Dirk Elbers auf der einen und Karin Kortmann von der SPD auf der anderen Seite, an Erwins Arbeitstempo orientieren werden, steht ebenfalls noch in den Sternen.
Allein die Schlagzahl zu halten, dürfte anstrengend werden - immerhin brachte es Erwin auf 27Mandate und Posten in Beiräten, Aufsichtsräten, Kuratorien - von seinem Engagement im Regionalrat oder dem Deutschen Städtetag und den Mitgliedschaften in Schützen- oder Karnevalsvereinen mal abgesehen.
In Nordrhein-Westfalens Gemeindeordnung, Paragraph 113, ist geregelt, wann ein Mandat von der Kommune zu besetzten ist: Wenn die Stadt unmittelbar oder mittelbar an Unternehmen oder Einrichtungen beteiligt ist, und Einfluss auf Entscheidungen nimmt. Da gilt: Nicht immer muss der Oberbürgermeister höchstselbst ran, er kann auch einen Vertreter aus der Verwaltung bestimmen, der vom Rat bestätigt, also gewählt, wird.
In der Sitzung des Rats am Donnerstag (Beginn: 14 Uhr im Plenarsaal, Marktplatz 1) geht es gleich um sechs vakante Posten, außerdem muss der Rat noch drei absegnen, die per Dringlichkeitsbeschluss besetzt wurden - weil die Aufsichtsrate schon getagt haben und das nicht ohne eine Vertreter der Stadt geschehen durfte.
Den Vorsitz des Aufsichtsrates bei Düsseldorf Congress hat vorläufig Gründezernentin Helga Stulgies, den des Flughafens Helmut Rattenhuber, Stadtdirektor, Kämmerer und Interimsverwaltungschef in Personalunion. Außerdem ist er Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke.
Dirk Elbers, der als Erster Bürgermeister bis zur Neuwahl den politischen Part des Oberbürgermeisters übernimmt, ist bei der Postenverteilung außen vor - weil er nicht zur Verwaltung gehört. Rattenhuber wird deswegen auch den Vorsitz in den Aufsichtsräten von Messe und DMT übernehmen. Elbers selbst will sich morgen zum Vorsitzenden des Sparkassen-Verwaltungsrats wählen lassen. Dazu muss er nicht zwingend Mitglied der Verwaltung sein, es reicht aus, Mitglied im Stadtrat zu sein.
Bei den übrigen Posten geht es um Mitgliedschaften im Aufsichtsrat, da kommen die Dezernenten ins Spiel. Personaldezernent Wilfried Kruse soll zu den Neuss-Düsseldorfer Häfen, Baudezernent Gregor Bonin in die Bädergesellschaft und Arena-Immobiliengesellschaft und der Beigeordnete für Kultur, Hans-Georg Lohe, wird Düsseldorfs Mann bei der Flughafengesellschaft Mönchengladbach.
