Etat Düsseldorfer Stadtrat: Die große Etatdebatte steht an
Düsseldorf · Am Donnerstag wird der Haushalt besiegelt. Heute stellen die Fraktionen ihre Pläne vor.
Am Donnerstag steht im Stadtrat die Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2019 an, schon um 9 Uhr beginnt die Marathon-Sitzung. Bereits am Dienstag stellen die Fraktionen ihre Ziele und Schwerpunkte der Presse vor. Zunächst die oppositionelle CDU um 12.30 Uhr, eine Stunde später dann das regierende Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP.
Das musste am Montagabend zunächst den einzigen grundsätzlicheren Streitpunkt abräumen, die geplante städtische Finanzspritze für die Komödie an der Steinstraße. 50 000 Euro in diesem und dann jeweils 150 000 Euro in 2019 und 2020 soll die Stadt als Betriebskostenzuschuss für das in finanzielle Schwierigkeiten geratene private Theater leisten. SPD und FDP waren mit der Vorlage von Kulturdezernent Hans-Georg Lohe einverstanden, aber die Grünen wollten nicht mitmachen, denn sie befürchteten den Einstieg in eine Dauersubventionierung. Und weil in der Ampel-Kooperation der Grundsatz gilt, dass haushaltsrelevante Fragen einvernehmlich geklärt werden sollen, muss hier ein Kompromiss her – ohne die Finanzhilfe der Stadt kann die Komödie wohl nicht überleben.