Aufarbeitung Fluthilfe-Bericht im Kabinett: Abläufe sollen überprüft werden
Zwei Monate nach der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands hat die Bundesregierung eine erste Bilanz gezogen. Ein Zwischenbericht, in dem es um Katastrophenhilfe, Soforthilfen und den Wiederaufbau in den zerstörten Ortschaften geht, wurde am Mittwoch im Kabinett behandelt.
Dass die Abläufe bei der Warnung, Rettung und Versorgung der Bewohner der Katastrophengebiete nicht überall optimal waren, lässt sich allenfalls zwischen den Zeilen des Berichts, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, herauslesen. In dem Dokument heißt es beispielsweise: „Das System des Bevölkerungsschutzes mit der klaren kommunalen Verantwortung und der aufwachsenden Unterstützung durch Landkreise, Länder und den Bund hat sich in dieser langanhaltenden Hochwasserlage grundsätzlich als trag- und leistungsfähig erwiesen, wird aber gleichwohl im Rahmen eines Evaluierungsprozesses betrachtet werden.“
Die Fragen, auf welche Schadensereignisse sich staatliche Stellen - auch angesichts des Klimawandels - einstellen und wie man sich darauf vorbereiten müsse, sollten „gemeinsam mit Verantwortlichen, Akteuren und der notwendigen wissenschaftlichen Expertise“ beantwortet werden.
Laut Bericht ist das Technische Hilfswerk (THW) seit dem 14. Juli täglich mit 1000 bis 5500 Einsatzkräften aus allen Landesverbänden im Einsatz, um bei der Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe zu helfen. Die Bundeswehr, die unter anderem 300 Fahrzeuge, zehn Hubschrauber, sieben Satellitenkommunikationsanlagen und drei Trinkwasseraufbereitungsanlagen im Hochwassergebiet eingesetzt hatte, beendete ihren Hilfeleistungseinsatz am 2. September. Sie stehe aber bereit, um im Bedarfsfall erneut Hilfe vor Ort zu leisten, heißt es in dem Zwischenbericht weiter.
Mitte Juli hatten Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Katastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden binnen weniger Stunden von den Wassermassen verwüstet. Mehr als 180 Menschen starben. Kritik gab es unter anderem an fehlenden und verspäteten Warnungen in einigen Landkreisen. Auch bei der Koordination der Hilfe gab es aus Sicht der Betroffenen teilweise Probleme.