Hoffnungszeichen am Ende des Jahres Das System funktioniert
Meinung · 2021 war in vielen Bereichen ein Ausnahmejahr. Gerade die gesellschaftliche Spaltung hat in einigen Bereichen ungewohnte Ausmaße erreicht. Dennoch gab es auch Lichtblicke.
Bei allem Streit, den es 2021 gegeben hat, dürfte eine Diagnose unstrittig sein: Das Jahr war heftig. Die Coronakrise kam mit Macht zurück. Im Ahrtal, und nicht nur dort, erlebten Menschen eine Flut von bisher unbekannter Wucht. In Afghanistan macht sich nach dem Rückzug der westlichen Truppen wieder die Barbarei der Taliban breit. Überraschend war bei uns aber der Gegensatz zwischen gesellschaftlicher Polarisierung einerseits und politischer Zivilität andererseits. Das könnte sich zum Trend entwickeln.
Zu den bitteren Lektionen der letzten zwölf Monate gehört, dass selbst ein lebensrettender Impfstoff neue Zwietracht zu säen imstande ist. Davon hob sich der politische Prozess deutlich ab. Vertrauen entstand in der Ampel-Koalition binnen weniger Wochen. Unter Kanzler Olaf Scholz gilt das Motto: „Man muss auch gönnen können.“ Nicht minder vernünftig ging der Kampf in der CDU um den Vorsitz vonstatten. In der Summe könnten wir zu einer politischen Kultur kommen, in der Parteien das Eigene in den Vordergrund rücken, statt die anderen niederzumachen.
Vier Jahre nach dem Einzug der AfD in den Bundestag darf man jedenfalls erleichtert feststellen: Deren Umgangsformen haben nicht auf die demokratische Konkurrenz abgefärbt. Es gibt zwischen der AfD und dem Rest des Parlaments keine Brücken, es gibt nicht einmal einen schmalen Steg. Diese Klarheit macht manches einfacher.
Sicher, man darf nicht naiv sein. Bei der Harmonie wird es nicht bleiben. Viel wird davon abhängen, wie weit der Klimaschutz voranschreitet. Sollten marktwirtschaftliche Lösungen nicht greifen, wird es zwischen Grünen und Liberalen zum Clinch kommen. Neben AfD-Wählern und Corona-Leugnern sind da überdies 23,4 Prozent Nicht-Wähler – und eine Staatsform namens Demokratie, die weltweit immer stärker unter Druck gerät. Trotzdem: Das politische System in Deutschland funktioniert. Das ist ein Hoffnungszeichen.
