Krefeld Betteln mit Kindern ist verboten
Die Innenstadt ist ein beliebter Ort, um von Passanten Geld zu sammeln. Aggressives und bandenmäßiges Betteln gilt als Verstoß und wird geahndet. Was ist erlaubt, was nicht?
Krefeld. Die Stadt Essen geht scharf gegen Bettler vor. Sie verbietet das Betteln mit Kindern und Tieren. So stand es zuletzt in der Presse. Man wolle vor allem bandenmäßiges und organisiertes Betteln in der Innenstadt nicht mehr hinnehmen, das zuletzt stark zugenommen habe und immer aggressiver geworden sei. Gibt es auch in der Krefelder Innenstadt ein solches Problem, wollte die WZ wissen, und fragte bei Stadtverwaltung und Polizei nach.
Beide Behörden sind sich einig: „Die bislang insbesondere in der Innenstadt vorzufindende Bettelei stellt weder im Umfang noch in der Ausprägung ein übermäßiges Problem dar“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme. Ob die Bettler bandenmäßig organisiert sind, wisse man allerdings nicht. Und weiter: „Es dürfte vermutlich ein großes Dunkelfeld geben.“
Aggressives Betteln und Betteln mit Kindern stellen Verstöße gegen die „ordnungsbehördliche Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf Verkehrsflächen und Anlagen“ (OBV) in der Stadt Krefeld dar, teilt Stadtpressesprecher Manuel Kölker mit. Solche Verstöße können mit Geldbußen von bis zu 1000 Euro geahndet werden. Strafrechtlich relevant wird aggressives Betteln erst dann, wenn Personen dabei betrogen oder körperlich bedrängt werden. Ein Beispiel ist der sogenannte Klemmbrett-Trick, ein anderer das Antanzen (siehe Kasten).
Beim Betteln wird grundsätzlich nach stillem oder aggressivem Betteln unterschieden. Das stille Betteln — ohne oder mit leisem Ansprechen der Passanten — gehört zum „kommunikativen Gemeingebrauch“ des Straßenraums und ist erlaubt.
Verboten ist dagegen das aggressive Betteln, das weit über eine Belästigung hinausgeht. Auch das Betteln mit Kindern — wie in Krefeld schon erlebt — ist laut OBV in Krefeld ausdrücklich untersagt.
Die Stadtverwaltung erfasst die Beschwerden nicht. Dies sei systembedingt nicht möglich. Auch die Polizei führt keine Statistik dazu. „Das Phänomen ist bekannt, aber kein besonderes Problem in Krefeld, weder von der Intensität noch von der Quantität“, sagt Karin Kretzer, Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Polizeipräsidium. „Sofern wir davon Kenntnis erhalten, verfolgen wir entsprechende Straftaten natürlich“, erklärt sie.