Corona in Krefeld Corona: Krefeld erwägt schärfere Regelungen
Krefeld · Sieben neue Todesfälle, aber ein leicht gesunkener Inzidenz-Wert: OB Frank Meyer und der Krisenstab beraten jetzt weitere Maßnahmen. Die Maskenpflicht jedoch bleibt ausgesetzt.
In Krefeld sind sieben weitere Personen mit einer Corona-Infektion verstorben. Zwei Todesfälle betrffen zwei 90-jährige Bewohner eines Seniorenheims. Die Kliniken vermelden fünf Verstorbene im Alter von Mitte 50, Anfang 70, Anfang 80, Mitte 80 und Anfang 90 Jahren. Drei der Todesfälle haben sich bereits vor Weihnachten ereignet, wurden aber erst jetzt für die Statistik nachgemeldet.
Ansonsten läuft auch in Krefeld die Zahl der Corona-Infektionen weiter in Wellenform auf und ab – bleibt aber stets auf einem hohen Niveau. Am Dienstag übersprang die Sieben-Tage-Inzidenz nicht die 200er-Marke, sondern sank (von 193) auf 174. Damit haben sich verschärfte Einschränkungen für die Bürger erst einmal erledigt. Oberbürgermeister Frank Meyer sagte in einer Video-Pressekonferenz, der Krisenstab erwäge bis Freitag, ob trotzdem der „Anti-Corona-Werkzeugkasten“ erweitert werde, denn: „Uns steht es frei, eventuell auch bei einer dauerhaft bei 180 oder 190 liegenden Inzidenz Regeln zu verschärfen.“
Viel hänge freilich weiterhin von den Vorgaben des Landes ab, Meyer plädierte erneut für landeseinheitliche Regelungen, die nicht von jeder Kommune für sich interpretiert werden müssten. Zur Frage, ob die Einführung eines 15-Kilometer-Bewegungsradius’ ein Thema in Krefeld sei, sagte er: „Das haben wir im Krisenstab intensiv diskutiert. Doch da sind noch viele Fragen offen, etwa zur Kontrolle einer solchen Anordnung. Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt.“
Die Maskenpflicht im Zentrum werde nicht wieder eingeführt. Zur Kritik der CDU an deren Aussetzung sagte der OB: „Die Politik kann kraftvoll rechtswidrige Forderungen stellen, als Verwaltung müssen wir uns aber an Recht und Gesetz halten.“ Hätte er frei entscheiden können, so Meyer, wäre es bei der Maskenpflicht angesichts der hohen Fallzahlen geblieben, aber: „Auch das Rechtsamt hat klar festgestellt, dass ein Gericht diese Anordnung bei einer Klage sofort kassiert hätte.“ Das liege vor allem an den geschlossenen Geschäften, nicht umsonst habe die Stadt die Maskenpflicht zuvor bereits an die Ladenöffnungszeiten anpassen müssen. Ein Oberbürgermeister könne sich dann nicht in einer „Cowboy-Mentalität“ hinstellen nach dem Motto: „Lass die Leute doch ruhig klagen.“
Über 1100 Kinder besuchten am Dienstag die Kitas
Eine gute Nachricht verkündete Gesundheitsdezernentin Sabine Lauxen: In den Kliniken bleibt die Lage zwar angespannt, doch gebe es auf den Intensivstationen „noch freie Betten im zweistelligen Bereich“. Auch bei Ärzten und Pflegekräften sei die Lage nicht kritisch.
Zum Thema Impfen bestätigte Lauxen, dass das Impfzentrum am Sprödentalplatz nicht erst Mitte nächsten Monats, sondern schon am 1. Februar öffnen werde. Wie das Land bereits am Montag mitteilte, geht am 20. Januar der Infobrief an alle über 80-Jährigen raus, die oder deren Angehörige können dann vom 25. Januar an telefonisch oder online einen Impftermin ab dem 1. Februar machen. Die Einzelheiten dazu sollen im Info-Brief stehen. Allerdings hängt dann alles weitere davon ab, wie viel Impfstoff in Krefeld verfügbar ist.
Unterdessen schicken nicht wenige Eltern ihre Kinder in die Kitas trotz der dringend Bitte von Stadt und Land, sie möglichst bis Ende Januar zu Hause zu betreuen. Am Montag kamen 1080 Kinder in eine der 47 städtischen Einrichtungen, am Dienstag waren es 1157 (die Freien Träger haben noch keine Zahlen genannt). Das entspricht insgesamt einer Belegungsquote von 25 bis 30 Prozent, wobei in manchen Kitas sogar 50 Prozent erreicht werden. Die Notbetreuung in den Schulen (Stufen 1 bis 6) werde dagegen in weitaus geringerem Maße in Anspruch genommen, teilte der Fachbereich bei der Stadt mit. An den Grundschulen liegt die Quote meist im einstelligen Prozentbereich, die Spannbreite zwischen drei und 20 Prozent. Bei den weiterführenden Schulen gibt es keine exakten Zahlen, eine Umfrage bei den Schulleitungen habe aber eine noch weitaus geringere Nachfrage als im Primarbereich ergeben.
Schließlich ging OB Meyer auf die politische Debatte zur weiteren Arbeit der Ratsgremien ein. „Ich bin wirklich angefasst, dass man mir ernsthaft unterstellt hat, ich habe aus politischem Kalkül alle Entscheidungen auf den Hauptausschuss konzentrieren wollen.“ Ein Vorwurf hatte wie berichtet gelautet, im Hauptausschuss hätten SPD und Grüne eine etwas komfortablere Mehrheit als im Rat, dies solle ausgenutzt werden. Tatsächlich fand der OB dafür nicht die erforderliche Mehrheit, stattdessen trifft nun der größere Stadtrat am 4. Februar alle Entscheidungen. Die Übertragung von den Fach- auf den Hauptausschuss sei ein vom Land empfohlenes, legitimes Verfahren, um das Risiko für die ehrenamtlichen Ratsmitglieder möglichst gering zu halten. Meyer: „Unter ihnen sind ältere Menschen, Kollegen mit Vorerkrankungen oder gesundheitlich vorbelasteten Angehörigen. Sie alle wollten wir aus dem Konflikt herausholen, ihre Mandatspflichten verletzen zu müssen, um die Gesundheit zu schützen.“
Im übrigen könne der Rat im Zweifelsfall ohnehin alle Beschlüsse der Ausschüsse rückgängig machen. Der Hauptausschuss aber sei angesichts der Corona-Gefahr weitaus sicherer gewesen, „im Rat werden nun gut 100 Personen stundenlang in einem Raum tagen“, befürchtet der OB.
