Debatte um Kürzungen wird zur Farce
Die Spardiskussion geht weiter
Krefeld. Seit mehr als einem Jahr debattieren nun die Krefelder Politiker über den Haushalt 2013/14. Herausgekommen ist dabei — der Nothaushalt. Und es steht zu befürchten, dass es im nächsten Jahr munter so weiter geht. Während die bürgerliche Mehrheit versucht, die Diskussion auf nach den Kommunalwahltermin im Mai zu schieben, wollen Grüne und SPD sie schon aus wahltaktischen Gründen zwingen, sich der Diskussion zu stellen. Für die Stadt und ihre finanzielle Zukunft ist dabei bislang wenig herausgesprungen: 664 000 Euro hat man bei den freiwilligen Zuschüssen gekürzt, nachdem nochmals zwei Stunden lang im Rat diskutiert wurde. Das ist angesichts des 50-Millionen-Loch, das im aktuellen Haushalt klafft, nicht viel.
Gänzlich zur Farce wird es aber, wenn die Ratsmitglieder wenig später im Handstreich die Nachbewilligung für das Kaiser-Wilhelm-Museum ablehnen und damit mal eben einen Millionenschaden fü die Stadt in Kauf nehmen. Und das nur, weil man wieder einmal der Verwaltung und ihren Aussagen von Grund auf misstraut.
Gerne wird im Zusammenhang mit Finanzfragen die Verantwortung für die künftigen Generationen beschworen. Die lässt derzeit in Krefeld zu wünschen übrig. Mit jedem Jahr, in dem das aktuelle Defizit nicht ausgeglichen wird, wächst der Altschuldenberg. Im Moment also um 50 Millionen pro Jahr.
Schiebt man weitere Sparbemühungen auf den neuen Rat, wird der sich frühestens im Herbst 2014 mit dem Thema befassen können. Dann ist wieder ein Jahr um — wieder schlägt das mit 50 Millionen Euro zu Buche. Damit wüchse der Altschuldenberg auf 900 Millionen.
Die Bezirksregierung hatte Krefeld bis Donnerstag Zeit gegeben, die „notwendigen Konsolidierungsschritte“ auf den Weg zu bringen. In der Schule muss man nachsitzen, wenn man seine Hausaufgaben nicht gemacht hat . . .
