Krefeld Fachausschuss: CDU bleibt Sitzung demonstrativ fern
Fachausschuss diskutiert über die Neustrukturierung des Kommunalbetriebs.
Krefeld. Für Außenstehende ist es ein ziemlich dröger Stoff, doch für die Stadtverwaltung Krefeld und ihre Mitarbeiter ist der Prozess hochspannend: Mit Hochdruck arbeitet die Verwaltung daran, einen Kommunalbetrieb Krefeld zu gründen. Das bedeutet: Statt der Verwaltung soll künftig eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) viele Aufgaben übernehmen. Organisatorische, personelle, fiskalische und insbesondere steuerliche Rahmenbedingungen sind die entscheidenden Kriterien, was künftig wo erledigt wird.
Mit den Aufgaben wechseln auch Menschen von der Verwaltung in den Kommunalbetrieb. Um die konkreten Personen und ihren künftigen Einsatzort geht es in dem Prozess im Moment noch nicht. Stattdessen ist der sperrige Begriff der Vollzeitäquivalente im Raum. 417 von insgesamt 575 Vollzeitäquivalenten sollen in der neuen Anstalt angesiedelt werden. Die übrigen 158 bleiben in der Kernverwaltung.
Im Fokus der Strukturveränderung stehen die Bereiche Umwelt, Sport und Bäder, Tiefbau und Grünflächen. Sie sind unterschiedlich stark betroffen. Es ist vor allem das operative Geschäft, das in die AöR verlagert werden soll.
Die Prognose zurzeit: 17 „Stellen“ gehen im Bereich Umwelt in die AöR, 33 bleiben in der Kernverwaltung. Im Bereich Sport und Bäder wandern 35 in den Kommunalbetrieb, 80 bleiben in der Kernverwaltung. Im Tiefbau bleiben 32, 82 gehen in die AöR. Am tiefsten ist der Einschnitt im Grünbereich: 210 gehen in den Kommunalbetrieb, 13 bleiben in der Verwaltung.
Demonstrativ blieb die CDU gestern der Sitzung des Unterausschusses Kommunalbetrieb fern. Sie fühlte sich offenbar nicht frühzeitig informiert. Oberbürgermeister Frank Meyer als Vorsitzender vermied einen Eklat, indem er ausdrücklich auf weitere konstruktive Zusammenarbeit setzt, aber auch auf den sehr engen Zeitrahmen verwies, den die Politik der Verwaltung für die Umgestaltung vorgegeben habe.
„Nicht qualifiziert beteiligt“ fühlt sich auch der Örtliche Personalrat Tiefbau. Im wesentlichen würden bei den Gespräche und Infotreffen von der Verwaltungsspitze „Entscheidungen vorgestellt, die nicht mehr mehr zu diskutieren“ seien. Seine Forderung, unter anderen: Die verbleibenden Aufgaben im Bereich Tiefbau in einer Organisationseinheit zu belassen und „nicht weiter zu atomisieren“.
