Fatale Signale

Krefeld bekommt einen zusätzlichen Dezernenten für die Planung. Das wirft eine Menge von Fragen auf - vor allem die nach der Finanzierung. Gerade haben die meisten Politiker erklärt, wie ernst die finanzielle Lage ist und dass alle den Gürtel enger schnallen müssen, da wird mal eben eine zusätzliche Stelle in der Verwaltungsspitze geschaffen.

Das müssen Grüne und CDU nicht nur den Bürgern erklären, sondern auch den Verwaltungsmitarbeitern, denn bei denen wird - laut Haushaltsentwurf - kräftig gekürzt.

Die Begründung, man wolle den Planungsdezernenten Thomas Visser entlasten, verdeckt nicht mal notdürftig die schallende Ohrfeige, die Schwarz-Grün dem engagierten Dezernenten ein Jahr vor der erhofften Verlängerung seines Vertrages mit dieser Entmachtung verpasst. Worauf die "temporäre Erhöhung der Dezernentenstellen" hinausläuft, ist offensichtlich.

Eine gewisse Unzufriedenheit mit der Stadtentwicklung und -planung ist nachvollziehbar. Zu wenig ist in den vergangenen zehn Jahren passiert. Aber die Schuld dafür allein Visser in die Schuhe zu schieben, ist im höchsten Maße unredlich.

Die Politik trägt ein gerüttelt Maß an Mitschuld. Manchen Investor hat man nicht gerade mit offenen Armen empfangen. Oft landet er gar nicht bei der Verwaltungsspitze, weil die Politik die Verhandlungen führt. Themen werden zerredet, schwierige Mehrheitsverhältnisse verhindern, dass der Flächennutzungsplan in Kraft treten kann.

Visser gar vorzuwerfen, dass er kein Planungsfachmann ist, grenzt an Zynismus. Schließlich hat man sich seinerzeit bewusst für den Leiter des Fachbereichs Grünflächen und gegen den Planungs-Kollegen entschieden. Der ist übrigens seitdem Stadtbaudirektor in Osnabrück.