Gewerkschaft fordert mehr Zoll-Kontrollen
Schwarzarbeit im Fokus: Baufirmen in Krefeld müssen häufiger mit einem Besuch vom Zoll rechnen. Darauf weist die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit Blick auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums hin.
Danach kontrollierten Beamte im Bereich des zuständigen Hauptzollamts Krefeld im vergangenen Jahr insgesamt 301 Bauunternehmen — das sind rund 29 Prozent mehr als im Vorjahr. Hierbei leiteten die Zöllner sieben Ermittlungsverfahren wegen nicht gezahlter Mindestlöhne ein. Der Schaden wegen hinterzogener Steuern und Sozialabgaben belief sich auf rund 6,65 Millionen Euro.
Die IG BAU Düsseldorf nennt die Zahlen „alarmierend“. Der Anteil schwarzer Schafe in der Baubranche sei nach wie vor sehr hoch. „Selbst dabei ist noch von einer erheblichen Dunkelziffer auszugehen. Viele Dumping-Firmen gehen nicht ins Netz des Zolls, weil die Beamten mit den Kontrollen überhaupt nicht hinterherkommen“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzende Doris Jetten. Angesichts des aktuellen Bau-Booms sei davon auszugehen, dass auch die illegale Beschäftigung stark zugenommen habe. „Zwar ist das Plus bei den Prüfungen zu begrüßen. Doch mit Blick auf das Ausmaß krimineller Machenschaften in der Branche müssen die Behörden auch in Krefeld noch viel stärker kontrollieren“, so Jetten.
Hierfür benötige der Zoll jedoch deutlich mehr Personal — auch beim Hauptzollamt Krefeld. „Für eine effektive Ermittlung brauchen wir Manpower“, erklärt Jetten. Um mehr Möglichkeiten im Kampf gegen Schwarzarbeit zu haben, schlägt die IG BAU die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in allen Bundesländern vor. Auch die Gewerkschaften könnten an den Kontrollen beteiligt werden. „Die Schweiz hat damit gute Erfahrungen gemacht“, sagt Jetten. Nach dem „Genfer Modell“ machen dort Gewerkschaften und Arbeitgeber gemeinsame Kontrollen auf Baustellen.