Hetze „Hass im Netz ist alltäglich“
Laut Polizei gibt es in Krefeld kein großes Problem mit rechten Hetzern. Jungpolitiker sehen das anders und melden Kommentatoren.
Krefeld. „#NoHateSpeech — gegen Hetze im Internet“, unter diesem Titel ruft Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Bürger dazu auf, „Anzeige zu erstatten, wenn Sie rassistische Äußerungen im Netz sehen, lesen und hören.“ Die Polizei in Krefeld nimmt immer wieder Anzeigen entgegen, die sich gegen Kommentare oder Posts im Netz richten.
Laut Polizeisprecherin Susanne Nast sei es auf Seiten mit Krefelder Bezug aber vergleichsweise ruhig. Wenn es hochkomme, gehen drei bis vier Anzeigen pro Woche bei den Beamten ein, teilt die Polizeisprecherin auf Nachfrage mit. Nach wie vor sei ein Anstieg von „Straftaten im Rahmen von Volksverhetzungen und Beleidigungen durch Kommentare im Internet“ nicht zu verzeichnen.
Carolin Holtey sieht das anders. „Hasskommentare sind gerade im Netz beziehungsweise den sozialen Medien leider alttäglich geworden. Es gibt keine Grenzen mehr, wer sich äußert und wo sich geäußert wird. Soziale Medien sind allen zugänglich, weshalb sich hier besonders viele menschenverachtende Äußerungen finden lassen“, sagt die 23-jährige Vorsitzende der jungen Sozialdemokraten in Krefeld und verweist nach kurzer Recherche auf einige Beispiele mit Krefelder Bezug, die sie melden oder bei der Polizei anzeigen wird, denn: „Wir dulden keinen Hass, Diskriminierung und Intoleranz.“ Oft komme es vor, dass in den Kommentarspalten von Facebook eine sachliche Diskussion mehr möglich ist und persönliche Angriffe folgen. Spätestens dann würde Holtey die betreffenden User bei Facebook melden und anzeigen.
Auf der Facebook-Seite der Krefelder AfD werden in regelmäßigen Abständen lokale und überregionale Medienberichte mit Kommentaren, die geradezu radikale Reaktion provozieren, gepostet. Entsprechend ausfallende Aussagen lassen sich dort in den Kommentarspalten finden. Destruktive Hetze und Stimmungsmache, der auch mit Humor begegnet werden kann, weiß Holtey.
Mit Projekten wie „Hass Hilft" können Autoren von Hasskommentaren zu „unfreiwilligen Spendern“ für Geflüchtete gemacht werden.
Beiträge, die mit „ich bin kein Rassist, aber…“ anfangen, habe auch einige Mitglieder der Jungen Union im Zuge der Debatte um die Kaserne an der Kempener Allee im letzten Jahr dazu gebracht, „diese Kommentare als rassistisch und hetzerisch zu entlarven“. Auch hier sei es im Gegenzug zu persönlichen Drohungen gekommen. Insgesamt könne man aber feststellen, „dass auf jeden hetzerischen Kommentar, dutzende Klarstellungen und Ablehnungen einer solchen Haltung folgen“, sagt Tobias Stümges, Vorsitzender der Jungen Union Krefeld.
Die Polizei habe insbesondere Facebookseiten, -posts und -kommentare im Blick. Speziell geschulte Beamte durchforsten Seiten mit Krefelder Bezug, um Personen, die beispielsweise Hakenkreuze in Sozialen Netzwerken verbreiten aufzuspüren und einschlägige Internetseiten im Blick zu behalten. Polizeisprecherin Susanne Nast betont aber, dass es in Krefeld aus sicht der Beamten im Vergleich zu anderen Großstädten glücklicherweise „kein großes Problem“ mit rechter Hetze gebe.
Das entspricht auch dem Eindruck von Ingeborg Kramer. Die Vorsitzende vom Bündnis für Toleranz und Demokratie sei froh darüber, dass in Krefeld ein weithin „freundliches Klima“ in Bezug auf Flüchtlinge herrsche, obwohl es immer auch „besorgte Bürger“ gebe, die sich im Internet aufregen.
Dem Aufruf von Hannelore Kraft, Anzeige zu erstatten, um Hetzer im Netz Grenzen aufzuweisen, stimme sie vollkommen zu. „Bei manchen Sachen muss noch mehr durchgegriffen werden“, sagt Kramer, die sich seit dem Jahr 2000 beim Bündnis für Toleranz und Demokratie unter anderem für das Fest ohne Grenzen engagiert und immer wieder Jahre erlebt hat, in denen sich Anhänger der NPD in Krefeld etablieren wollten.
Derzeit sei die Lage aber ruhig. Trotzdem beobachte Kramer bei Facebook eine Person, die hetzerische Aussagen wie „Man muss die mit Schusswaffen verjagen“ im Internet von sich gebe. „Dort habe ich ihn schon gemeldet. Wenn er jetzt noch mal was macht, zeige ich ihn an“, sagt Kramer.