Krefelds Finanzen Kämmerer Cyprian beziffert Defizit auf 34,2 Millionen
Vor allem bei der Gewerbesteuer klafft ein riesiges Loch zwischen früheren Planung und der aktuellen Realität.
Krefeld. Der Traum vom ausgeglichenen städtischen Haushalt Ende 2014 — wie fern erscheint im Frühjahr 2015. Dabei stammt der Traum aus dem Jahr 2012, als der Doppelhaushalts-Entwurf 2013/14 von Kämmerer Ulrich Cyprian vorgestellt wurde — mit einem minimalen Plus von einer knappen Million Euro und damit einem ausgeglichenen Etat zum 31. Dezember 2014.
Was dann folgte, ist den Krefeldern noch sehr präsent: politischer Streit um Steuererhöhungen und Kürzungen bei Vereinen, zweifache Ablehnung des Entwurfs durch die Bezirksregierung und als Folge ein Nothaushalt, der bis heute gilt.
Im Finanzausschuss hat der Kämmerer jetzt aktuelle Zahlen vorgelegt, wie weit man sich vom damaligen Ziel entfernt hat: nach derzeitigem Stand der Dinge 34,2 Millionen Euro. Zwischenzeitlich sah es noch düsterer aus. Mitte des Jahres hatte man im Rathaus mit über 40 Millionen Miesen für 2014 gerechnet. Dank niedriger Zinsen, höheren Schlüsselzuweisungen und einigen anderen Verbesserungen sieht es sechs Monate später wieder etwas besser aus. Die Probleme entstehen hauptsächlich aus höheren Kosten im Sozialbereich, bisher nicht umgesetzten Sparmaßnahmen sowie geringeren Einnahmen gegenüber dem Haushaltsansatz.
Besonders gravierend ist diese Kluft bei der Gewebesteuer: 43,3 Millionen weniger als eingeplant flossen 2014 in die Stadtkasse. Dass der Ansatz von gut 140 Millionen Euro zu optimistisch sei, befand schon Regierungspräsidentin Anne Lütkes, als sie das Krefelder Zahlenwerk im August 2013 ablehnte. Dies vor dem Hintergrund, dass die Erträge vorher rückläufig waren. 2012 waren es noch 121 Millionen, 2013 107 Millionen. 2014 wurden dann 103 Millionen Euro eingenommen.
Mögliche Gründe wurden im Finanzausschuss diskutiert. Cyprian erläuterte, dass von 8006 gewerbesteuerpflichtigen Betrieben 4590 wegen ihrer Ertrags- und Gewinnstruktur keine Vorauszahlungen zu leisten haben. Da die Stadt an die Bescheide der Finanzämter gebunden sei und diese zum Teil erst nach mehrjährigen Betriebsprüfungen vorlägen, seien Schwankungen unvermeidbar.
