Kommission für neue Sparideen
Museumssanierung und hohe Flüchtlingszahlen belasten Etat.
Krefeld. Die Verwaltung informiert derzeit die Spitzen der politischen Fraktionen und Gruppen im Rat über die von ihr geplanten Sparmaßnahmen, die die Stadt zunächst aus dem Nothaushalt und mittelfristig auch aus der Verschuldung herausführen soll. Zweimal hat die so genannte „Haushaltskommission“ sich im Oktober schon mit der aktuellen Haushaltslage befasst. Die nächsten Termine stehen Mitte November und Anfang Dezember an.
Die interfraktionelle Runde geht auf einen Beschluss im Finanzausschuss zurück. Verwaltung und Politik wollen damit vermeiden, dass Sparideen bereits im Vorfeld durch öffentliche Diskussionen im Keim erstickt werden und so angesichts er unklaren Mehrheitsverhältnisse keine Chance haben. Die Politik hatte der Verwaltung in den vergangenen Jahren mangelnde Information und Transparenz bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs vorgeworfen.
Darauf hatten sich in der Etatdebatte regelrechte Fronten gebildet. Dies will man diesmal vermeiden. Der städtische Haushalt 2015 soll von Kämmerer Ulrich Cyprian in der Ratssitzung am 11. Dezember eingebracht werden. Die Verabschiedung durch den Rat ist für die Ratssitzung am 26. März 2015 geplant.
Angesichts eines jährlichen Defizits von rund 50 Millionen Euro wird mit harten Einschnitten gerechnet. Hinzu kommen zusätzliche Belastungen wie die Mehrkosten für die Museumssanierung oder die hohe Zahl der Flüchtlinge, die die Stadt derzeit unterbringen muss. dag
