Kommentar Das dürfte keinem leichtfallen
Meinung | Krefeld · Alle staatlichen Ebenen leiden unter Geldmangel – das bekommt nun Krefeld wieder schmerzlich zu spüren. Ein Kommentar.
Egal ob Bund, Länder oder Kommunen: Alle staatlichen Ebenen leiden unter Geldmangel. Die Städte aber sind am schlimmsten dran, das ist unbestritten – und das bekommt nun auch Krefeld wieder schmerzlich zu spüren. „Wieder“, weil die Stadt bekanntlich viele lange Jahre zu Sparetats und Haushaltssicherungskonzept verdonnert war, sich dann aber mit großer Sparsamkeit, Fleiß und Energie 2021 aus dem Korsett befreien konnte. Dass man im Rathaus jetzt nicht schon wieder diese Zwangsjacke anlegen will, ist verständlich. Und lässt sich auch rechtfertigen, denn die Haushaltskrise ist weitgehend nicht hausgemacht.
Kostenpflichtiger Inhalt Das zeigt sich vor allem bei den drastisch gesunkenen Zuweisungen vom Land. Gewiss, auch gestiegene Personal- und Sozialausgaben schlagen sich massiv im Stadtetat nieder, doch die sind ja ebenso– zumindest zum größten Teil – nicht von der Stadt zu verantworten, sondern resultieren aus bundesweiten Tarifabschlüssen oder Sozialgesetzen.
Insofern ist es legitim, wenn die Stadt Krefeld ihr selbstauferlegtes Zwei-Prozent-Defizit-Limit aussetzt, wie SPD und Grüne es vorschlagen. Ein solches Limit haben sich Städte wie Düsseldorf oder Mönchengladbach nie gesetzt. Allerdings darf sich auch die CDU bestätigt fühlen, sie hat schon lange vor den Risiken für den Stadtetat gewarnt – zu recht, wie sich spätestens jetzt erweist. Und natürlich müssen Stadtspitze und Politik nun auch selbst sehr ernsthaft und energisch Einsparpotenziale ermitteln und dann wirklich realisieren. Auch wenn das im großen Wahljahr 2025 keinem leichtfallen dürfte.
