Reaktion auf Thüringen CDU: Kritik an Wahl in Thüringen
Jensen und Blondin nennen gemeinsame Abstimmung mit der AfD einen „Tabubruch“.
Die völlig überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen ist auch bei der Krefelder CDU nicht ohne Reaktion geblieben. Kemmerich hatte im dritten und entscheidenden Wahlgang mit Hilfe von CDU und AfD Bodo Ramelow (Linke) aus dem Amt gedrängt. „Der Zweck darf nicht die Mittel heiligen“, lautet dazu der Kommentar der Krefelder CDU.
In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren die designierte Kandidatin der Partei in Krefeld für das Amt der Oberbürgermeisterin, Kerstin Jensen, und Kreisparteichef Marc Blondin (MdL) die Umstände der Ministerpräsidentenwahl. „Uns ist bewusst, dass das Wahlergebnis der Landtagswahl im vergangenen Oktober komplizierte Verhältnisse nach sich zieht. Dass CDU, SPD, FDP und Grüne gemeinsam nicht über eine Mehrheit der Sitze verfügen, gibt auch für sich genommen zu denken. Dass jedoch der Eindruck entstehen muss, es sei unter Mitwirkung der AfD ein Ministerpräsident gewählt worden, ist ein Tabubruch, der uns bestürzt.“
In Krefeld wolle die CDU nach der Kommunalwahl in allen neun Bezirksvertretungen versuchen, Mehrheiten unter Führung oder zumindest unter Beteiligung der CDU zustande zu bringen, so Jensen und Blondin. „Eine Mitwirkung an Konstellationen gleich welcher Art, an denen in irgendeiner Form die AfD beteiligt sein könnte, schließen wir jedoch vollkommen aus. Dass unabhängig davon auch die Linke kein Partner für uns ist, versteht sich ebenfalls von selbst“. WD
