Stadt-Finanzen Freud und Leid eines Kämmerers
Krefeld · Ulrich Cyprian blickt auf erfolgreiches Haushaltsjahr 2019 zurück. Es gab ein dickes Plus – doch Corona droht negative Folgen zu haben.
Für Krefelds Kämmerer Ulrich Cyprian folgen schlechte und gute Nachrichten derzeit dicht aufeinander. Gerade erst muss er einräumen, dass die Corona-Krise erhebliche Auswirkungen auf die Finanzplanung des laufenden Jahres hat – da kann er kurze Zeit später im Rückblick feststellen: Für 2019 ist ein dickes Plus von 35,9 Millionen Euro zu erwarten.
Doch der Reihe nach. Die Corona-Krise bedeutet eine schwere Belastung für viele Krefelder Unternehmen. Deshalb macht die Stadt den Betrieben steuerliche Hilfsangebote. Sie können beantragen, ihre Gewerbesteuern bis 30. Juni 2020 zu stunden oder die Vorauszahlungen zu verringern. Diese Anträge würden in Zeiten von Corona „grundsätzlich wohlwollend geprüft“, versichert die Verwaltung. Es erfolge jedoch eine einzelfallbezogene Prüfung.
Der Antrag auf Stundung der Gewerbesteuern bis zum 30. Juni 2020 kann bei Liquiditäts-Engpässen gestellt werden. Dazu sind in einem formlosen schriftlichen Antrag die aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse und die Auswirkungen der Corona-Pandemie darzulegen. Die gleichen Anforderungen gelten für den Antrag auf Reduzierung der Vorauszahlung. In beiden Fällen ist der Antrag an die Steuerabteilung der Stadt Krefeld, Petersstraße 7, 47798 Krefeld, zu richten.
Laut Cyprian haben viele Unternehmen diese Angebote schon genutzt. So sind bislang 176 Anträge auf Gewerbesteuer-Herabsetzung mit einem Volumen von knapp 7,4 Millionen Euro eingegangen. Hinzu kommen 91 Anträge auf Stundungen in einer Gesamthöhe von 1,03 Millionen Euro. Insgesamt macht das eine Summe von 8,4 Millionen Euro aus.
Auch den örtlichen Gastronomen und dem Einzelhandel möchte die Stadt Krefeld in der derzeitigen Lage so gut wie möglich helfen. Deshalb werden Sondernutzungsgebühren für die Dauer der durch Corona bedingten Beschränkungen ausgesetzt – zum Beispiel für Außengastronomie oder Aufstellflächen für Warenständer in der Innenstadt.
Die möglichen Folgen der Corona-Krise für den laufenden Haushalt rechnet Ulrich Cyprian derzeit aus, um sie den politischen Gremien zeitnah vorlegen zu können. „Ich werde nicht müde, an einer weiterhin stringenten Umsetzung unserer Haushaltssicherung festzuhalten“, betont er. Wohl auch mit Blick auf die glänzenden Zahlen für 2019. Ein Plus von 35,9 Millionen Euro weist die Prognose für das Jahresergebnis 2019 aus. Der positive Finanztrend der vergangenen Jahre setze sich also fort. Mit Blick auf die anstehenden „Corona-Beratungen“ hat er den Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen nun kurzfristig das Zahlenpaket zur Verfügung gestellt. Die Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“ tagt kommenden Dienstag.
Oberbürgermeister Frank Meyer zeigt sich erfreut über die positive Entwicklung: „Das Ziel, den städtischen Haushalt auf sichere Füße zu stellen, ist in den letzten fünf Jahren konsequent verfolgt worden. Wir werden jetzt das dritte Jahr in Folge ein positives Ergebnis erreichen und damit schwarze Zahlen schreiben.“ Wenn jetzt wie geplant der Haushalt 2020 von der Bezirksregierung genehmigt werde, „können wir eine tolle Bilanz vorlegen“.
Ein Plus gab es vor allem bei der Gewerbesteuer (+49,8 Millionen), bei Landeszuweisungen in Form der Integrationspauschale (+1,4) sowie den Betriebskostenzuschüssen im Kita-Bereich (+3,2). Auf der anderen Seite gab es Mehraufwendungen bei der Unterhaltung städtischer Gebäude in Höhe von 7,7 Millionen Euro, Wenigererträge bei Kostenerstattung von Asylbegehrenden (-7,4) und der Unterbringung von Asylbegehrenden (-5) sowie geringere Kostenerstattungen bei den Hilfen und der Unterbringung von Asylbegehrenden (-12,4).
