Oberbürgermeister Meyer will den Mehltau wegblasen (mit Video)
Die ersten 100 Tage im Amt hat der neue Oberbürgermeister zwar erst am 21. Januar voll. Dennoch hat er mit der WZ schon mal ein erstes Fazit seiner neuen Aufgaben gezogen.
Krefeld. Die sprichwörtlichen 100 Tage hat Oberbürgermeister Frank Meyer noch gar nicht voll. Aber einige Neuerungen hat er bereits angestoßen oder vorbereitet. So hat er mit Hansgeorg Rehbein einen Flüchtlingskoordinator bestellt, einen Unterausschuss für Flüchtlingsfragen gebildet und die Bücherei in Uerdingen für die Montagslesungen geöffnet.
Er hat in den ersten Wochen den Eindruck gewonnen, dass viele Menschen den Wechsel an der Stadtspitze mit dem Gefühl verbinden, dass etwas passiert. „Das ist eine Riesenchance, den Mehltau wegzublasen, der sich über die Stadt gelegt hat.“ Zudem könne diese Stimmung dazu beitragen, dass man Dinge, die nicht so gut laufen, verbessert, statt darüber nur zu lamentieren.
Meyer hatte zu seinem Amtsantritt als Schwerpunktthemen den Haushalt und die Flüchtlingsthematik genannt. Mit dem Bau der Traglufthallen in Hüls und Traar will die Stadt die Drucksituation in den Sammelunterkünften entschärfen: „Das ist im Sinne der Flüchtlinge selbst, aber auch im Sinne aller Krefelder.“ Immerhin sei es bereits gelungen, den Prozentsatz der Asylbewerber, die in Turnhallen leben, von 18,7 auf 16,3 Prozent zu senken. Mittelfristiges Ziel bleibe, die Turnhallen frei zu bekommen.
Das Thema beinhalte aber sehr viel mehr als nur die Unterkunft der Menschen. Man habe bisher davon ausgehen müssen, dass Krefeld eine schrumpfende Stadt ist. Das verändere sich derzeit. Dies werde sich auch auf die Kindergarten- und Schulsituation auswirken. „Wir werden Planungen wie das Schulentwicklungskonzept überprüfen und gegebenenfalls anpassen müssen“, sagt Meyer. Als Beispiel nennt er die Gartenstadt-Schule, die eigentlich ab 2020 aufgegeben werden sollte. Das habe man jetzt zurückgestellt.
Auf die Frage, ob die Stadt für diese Aufgaben genügend Personal stellen kann (Lehrer, Sozialarbeiter, Erzieher), räumt Meyer ein, dass es schon jetzt schwer sei, passende Bewerber für die Sozialarbeit zu finden. Dies sei aber auch ein Aspekt des demografischen Wandels, der für alle Arbeitskräfte gelte, „Das bedeutet, dass die Verwaltung als Arbeitgeber noch attraktiver werden muss.“ Man müsse in die Konkurrenz um die besten Köpfe gehen. Dafür müsse die Verwaltung moderner und flexibler werden, mehr Möglichkeiten schaffen, Beruf und Familie zu vereinbaren. Dazu gehörten auch vernünftige Verwaltungsgebäude. Dies alles dürfe aber kein Selbstzweck sein, vielmehr wolle man ein guter Dienstleister für die Bürger sein.
Zu den Verwaltungsstandorten, die verbessert werden müssen, gehört auch das Stadthaus. Derzeit werde die Wirtschaftlichkeitsberechnung zusammengestellt, dann mit der Politik besprochen. Feste Termine gebe es derzeit noch nicht. Aber für Meyer steht fest, „dass die Mietsituation für die verschiedenen Ausweichquartiere der Verwaltung über das Stadtgebiet verteilt die unwirtschaftlichste aller Lösungen ist“.
Wirtschaftlichkeit ist auch das Stichwort für die Haushaltsplanung. Meyer ist optimistisch, dass die drei Fraktionen, die den letzten Haushalt verabschiedet habe - CDU, SPD und Grüne — das Verfahren bis zur Verabschiedung des Haushalts weiter konstruktiv begleiten und die Früchte ihrer Arbeit auch ernten.
Kritik kommt derzeit aus einigen Bezirken, dass die Beschlüsse und Anfragen der Bezirksvertretung gar nicht in die Ausschüsse kommen. Der Oberbürgermeister, der sich im Wahlkampf dafür ausgesprochen hatte, dass jetzt die Stadtteile dran sind, kennt die Vorwürfe, war selbst Mitglied der BZV Nord. „Wir müssen über die Verfahrenswege und Zuständigkeiten sprechen, können aber auch nicht jedes bezirkliche Thema im Rat diskutieren.“ Ab März will Meyer Sprechstunden in den Bezirken anbieten, um vor Ort Ansprechpartner zu sein.
Er weist zudem auf das Bundesförderprogramm für die Kommunen („KiföG)“ hin, von dem auch die Stadtteile profitieren — über den Ausbau von Straßen und Radwegen oder Investitionen in Schulen und Kitas. Zudem gehe es darum, das Engagement der Menschen zu würdigen: „Man muss den Menschen in den Stadtteilen entgegenkommen, nicht nur über Euro, sondern auch über Wertschätzung.“ So werde man die Museumsfreunde an der Wiederbesetzung der Museumsleiterstelle in Linn beteiligen — die Ausschreibung soll in diesem Monat erscheinen. Das Thema Bücherei Uerdingen werde man im Rahmen der Quartiersplanung berücksichtigen.
Für den Rheinblick hofft Meyer auf die Kompromissfähigkeit beider Seiten: „Keiner will Arbeitsplätze gefährden, aber wir wollen auch kein Projekt kaputt machen, das eine Riesenchance für ganz Krefeld bedeutet.“ Und auch beim Thema Philadelphiastraße appelliert Meyer an die Beteiligten, sich jetzt nicht über die Vorgehensweise zu streiten. „Ich persönlich fand die Entscheidung falsch, den Ostwall zuerst zu machen. Doch das ist nicht mehr zu ändern.“
Jetzt solle man den Zeitplan, der mit Planungen und Fördergeldern zusammenhänge konsequent verfolgen. Der sieht die Planung für 2016/17 vor, den Umbau für 2018/19. Auf die Frage, ob Meyer auch nach dem Ende der Wahlzeit weitermachen würde, antwortet er lachend: „Wenn ich in fünf Jahren noch genauso positiv gestimmt bin, so viele Ideen habe, mache ich gerne weiter. Man kann sich sicher in diesem Job länger als fünf Jahre sinnvoll beschäftigen.“
