1800 Wahlhelfer gesucht Neuwahlen im Februar: Wie die Vorbereitungen in Krefeld laufen
Krefeld · Die Neuwahl des Deutschen Bundestags im Februar 2025 stellt für die Stadt Krefeld eine Herausforderung dar. Die Vorbereitungen laufen bereits.
Die Neuwahl des Deutschen Bundestags im Februar 2025 stellt für die Stadt Krefeld eine Herausforderung dar. Große Sorgen macht man sich im Rathaus aber nicht, denn die Abläufe einer solchen Wahl seien „generell eingeübt“, heißt es auf Anfrage. Die Stadt hat mit der Vorbereitung der Wahl bereits begonnen, zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Denn: „Die Bundeswahlleiterin hält den Termin für rechtssicher durchführbar“, erklärt Timo Bauermeister, Leiter der Pressestelle im Rathaus.
Damit am Sonntag, 23. Februar, auch wirklich alles funktioniert, braucht es in Krefeld rund 1800 Wahlhelfer. Die Stadt kann dazu auf einen bestehenden Pool von etwa 2800 Personen zurückgreifen, die in der Vergangenheit bereits als Wahlhelfer tätig waren oder ihr Interesse an dieser Tätigkeit gezeigt haben. Sie werden bei der vorgezogenen Neuwahl wieder in den üblichen Wahllokalen – zumeist Klassenräume in Schulen – eingesetzt werden. „Sofern einzelne Wahlräume aufgrund von Karnevalssitzungen oder aus anderen Gründen nicht zur Verfügung stünden, würde umgehend nach Alternativen gesucht werden, sodass ausreichend Wahlräume zur Verfügung stehen werden“, sagt Bauermeister. Derzeit würden alle entsprechenden Einrichtungen angeschrieben.
Karneval und der Gang zur Wahlurne lassen sich kombinieren
Ob der Karneval zu einer niedrigeren Wahlbeteiligung führen wird? Eine Prognose wagt man im Rathaus nicht. Unter den Jecken will man davon jedenfalls nichts wissen. Der Karneval sei kein Grund, nicht wählen zu gehen, heißt es vielfach. Im Gegenteil, man könne beides einfach verbinden. Nichtsdestoweniger rechnet Krefelds Wahlleiterin Cigdem Bern erneut mit einem hohen Anteil an Briefwählern. Sie erwartet Zahlen wie bei der Europawahl 2024. Im Juni hatten 31 813 der 93 823 stimmberechtigten Krefelder ihre Stimme per Brief abgegeben, was einem Anteil von 33,9 Prozent entspricht. Die Briefwahl steht grundsätzlich jedem offen und „bietet vor allem Menschen mit eingeschränkter Mobilität, Reisenden oder im Ausland lebenden Wählerinnen und Wählern eine praktische Möglichkeit, an der Bundestagswahl teilzunehmen“, erläutert Stadtsprecher Timo Bauermeister.
Sorgen um Papiermangel – wie es zunächst die Bundeswahlleiterin hatte anklingen lassen – macht sich die Stadt Krefeld übrigens nicht. Aus gutem Grund: Die Stimmzettel für die Bundestagswahl werden von externen Dienstleistern im Auftrag der Stadt gedruckt. Diese seien auch für die Beschaffung des Papiers verantwortlich.
Unklar ist noch, ob und wie sich die Splittung von Bundestags- und Kommunalwahl auf die Finanzen der Stadt auswirkt. „Eine detaillierte Analyse der finanziellen Auswirkungen wird erst im Nachgang der Wahlen möglich sein“, sagt Bauermeister. Grundsätzlich sei es aber so, dass der Bund für Bundestagswahlen den Ländern zugleich für ihre Gemeinden die durch die Wahl veranlassten notwendigen Ausgaben, wie etwa für die Versendung von Wahlbenachrichtigungen und der Briefwahlunterlagen. Diese müssen nach Angaben der Deutschen Post, die für die Zustellung zuständig ist, übrigens explizit als Wahlunterlagen gekennzeichnet sein. Das neue Postgesetz sieht eine Zustellung zwei Tage nach der Einlieferung vor. Die Deutsche Post geht davon aus, dass die Wahlbenachrichtigungen ab Mitte Januar verschickt werden. In Krefeld würden dann 155 067 Wahlberechtigte Post erhalten.
