Rat soll Zeichen gegen Rechts setzen
Die SPD fordert bei einem Treffen eine Verhaltenslinie.
Die SPD Krefeld hat einen offenen Brief zur Bildung einer gemeinsamen Verhaltenslinie gegenüber Rechtspopulisten verfasst. Sie lädt alle im Rat vertretenden Parteien zu einem Gespräch ein. „Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, die wir alle zusammen verteidigen, steht unter dem Druck von Rechtspopulisten“, erklärt Ralph-Harry Klaer, Parteivorsitzender. Bewusste Grenzüberschreitungen, wie in der vergangenen Woche, dürften nicht unwidersprochen bleiben. Die Stadt habe eine lange Tradition der Weltoffenheit und das solle auch so bleiben. „Die Bürger Krefelds begegnen öffentlichen Provokationen mit der nötigen Gelassenheit und wenn nötig, auch mit entsprechend lauter Ablehnung. Diese Haltung ist ein gutes Zeichen, gespeist aus der Vergangenheit und Gegenwart als Stadt religiöser Freiheit und Toleranz“, schreibt er weiter.
„Lassen sie uns in diesem Sinne ein Zeichen gegen die Verbreitung von Angst, Hass und Ressentiments setzen und diesen Geist erneuern“, appelliert er an die Parteien. Es gebe unterschiedliche Auffassungen, wie man mit Rechtspopulisten umgehen solle. „Ich möchte über die unmittelbaren Auswirkungen für uns als politisch Aktive sprechen, damit wir in Zukunft rechtzeitig reagieren können. Aus Sicht der Sozialdemokratie ist es geboten, den Schulterschluss auch zwischen den Parteien sichtbar zu vereinbaren, damit diese Leute in Zukunft keinen Fuß in Krefeld fassen können. Wir haben eine Pflicht, unsere gemeinsamen Werte zu finden, zu betonen und den Menschen Orientierung zu geben.“
Dafür schlage er ein Gespräch vor, bei dem ein Umgang mit Akteuren und Gruppen aus der rechtspopulistischen Szene für die Zukunft vereinbart wird. „Ich freue mich, Ihre Standpunkte zu diesem Thema zu erfahren und lade sie in das Josef-Hellenbrock-Haus ein. Diese Einladung geht allen im Rat vertretenen Parteien zu.“