Gericht Schöffe erkrankt: Kein Urteil gegen rumänische Diebesbande
Weil ein Schöffe erkrankt, gibt es kein Urteil gegen eine rumänische Diebesbande.
Krefeld. Der Prozess gegen eine rumänische Diebesbande am Landgericht muss neu aufgerollt werden. Der Grund dafür sind nicht etwa neue Erkenntnisse im Rahmen der Hauptverhandlung, sondern ein erkrankter Schöffe. „Die Frist einer Urteilsverkündung ist durch die Erkrankung des Schöffens nicht einzuhalten, demnach muss der Prozess gemäß der Strafprozessordnung neu aufgerollt werden“, erklärte Landgerichtssprecher Christian Tenhofen.
Das Problem: Bei Prozessen mit nur bis zu neun Verhandlungstagen, muss der Urteilsspruch spätestens am elften Tag nach der Hauptverhandlung erfolgen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, sieht die Strafprozessordnung vor, dass die gesamte Hauptverhandlung wiederholt wird. Im besagten Prozess am Krefelder Landgericht war die Urteilsverkündung gegen die sechs Männer rumänischer Abstammung bereits vom 11. auf den 18. April verschoben worden.
In besonderen Fällen können Ersatz-Schöffen oder -Richter einem Prozess beigeordnet werden, um im Notfall einzuspringen. So sind im Prozess gegen Georgios B., der derzeit parallel am Krefelder Landgericht verhandelt wird, sowohl ein Schöffe als auch ein Ersatzrichter immer bei der Verhandlung anwesend. „Im Prozess gegen Georgios B. ist es so, dass der Vorsitzende Richter am Ende des Monats in Ruhestand geht und der Ersatz-Richter dann zum Einsatz kommt“, sagt Christian Tenhofen.
Wann die Verhandlung gegen die sechs Rumänen weitergeht, ist derzeit noch unklar. Möglicherweise könne der Prozess jedoch bereits im April wieder aufgenommen werden. Da die Männer in der jetzt beendeten Verhandlung zumindest Teilgeständnisse abgelegt hatten, geht man am Landgericht davon aus, dass die Prozess-Wiederholung sich zumindest nicht wieder über neun Tage erstrecken werde.
„Die Kammer ist bereits dabei, Termine mit der Verteidigung abzustimmen“, so Tenhofen. Bei sechs Angeklagten, und dementsprechend sechs Verteidigern, dürfte die Terminfindung jedoch nicht ganz einfach werden. hoss
