Wahlen: Kathstede verkürzt nicht
Der Verwaltungschef hält an der Wahlzeit bis 2015 fest. Zu finanziellen Aspekten nimmt er nur indirekt Stellung.
Krefeld. Gregor Kathstede hat die Wahl: Bis Ende dieser Woche muss er sich festlegen, ob er seine Amtszeit verkürzt und somit nicht erst 2015 kandidiert, sondern bereits zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014. In Zeiten des Nothaushalts könnte die Stadt damit 200.000 Euro sparen.
Diese Möglichkeit hat die rot-grüne Landesregierung eröffnet. Sie versucht damit, einen Beschluss aus schwarz-gelber Zeit rückgängig zu machen, die Wahlzeiten der Verwaltungschefs von denen der Stadträte abzukoppeln. Doch für Kathstede stellt sich die Frage nicht wirklich: „Ich bin bis 2015 gewählt, und ich gedenke, diesen Vertrag mit den Krefelder Bürgern auch einzuhalten.“
Andernorts wird das anders gesehen. Etwa in Mönchengladbach. Dort hat Norbert Bude (SPD) entschieden, gemeinsam mit den Kandidaten für Stadtrat und Bezirksvertretungen anzutreten. Was auch den städtischen Haushalt entlastet — somit ist kein zusätzlicher Urnengang im Herbst 2015 erforderlich.
Angesichts des Nothaushaltes in Krefeld — Zuschüsse an Verbände und Vereine müssen zusammengestrichen werden —, könnte der Spareffekt also durchaus für eine Zusammenlegung beider Wahlen sprechen. Immerhin wird eine separate Oberbürgermeisterwahl nach Schätzungen der Verwaltung mit 200.000 Euro zu Buche schlagen, eine anschließende Stichwahl (mit dieser ist — unabhängig vom Zeitpunkt — zu rechnen) weitere 100.000 Euro.
Kathstede nimmt auf WZ-Anfrage zu diesem finanziellen Aspekt allerdings nicht direkt Stellung und lässt über Stadtsprecher Timo Bauermeister erklären, dass eine OB-Wahl im Herbst 2015 keine Frage des Nothaushaltes sei, da es sich nicht um eine freiwillige Leistung handele. Hier gehe es um eine Pflichtausgabe, die nicht durch die Bezirksregierung genehmigt werden müsse.
In dem Fall, dass Kathstede doch im Mai 2014 antritt und bei der Wahl unterliegen würde, hätte dies ebenfalls Folgen für den Haushalt. Allerdings in weniger drastischer Ausprägung: Dem Oberbürgermeister stünden für den Zeitraum von Mai 2014 bis Ende des Zeitraums, für den er im Jahr 2009 gewählt worden ist, Pensionsansprüche zu. Kathstede, der die Besoldungsstufe 9 (Grundgehalt: 9421,37 Euro im Monat) erhält, hat diese Ansprüche bereits erworben, allerdings ist deren Höhe nicht bekannt.
