Bürgermeister ringt um neue Mehrheit
In Erkrath haben sich die Bürger mit Umweltverantwortung von der Koalition mit der CDU losgesagt.
Erkrath. In der Ratssitzung in Erkrath hat es vergangene Woche im nicht-öffentlichen Teil richtig gekracht. Bürger mit Umweltverantwortung (BmU) und CDU sind offenbar so heftig aneinandergeraten, dass am Schluss die BmU die Koalition mit der CDU gekündigt hat.
Was genau in der Ratssitzung passiert ist — das möchte die BmU in einer am Freitagabend um 21.45 Uhr verbreiteten E-Mail nicht verraten. In ihrer Erklärung schreibt die BmU nur sehr schwammig: „Entgegen den Regelungen im Koalitionsvertrag hat die CDU-Fraktion in Teilen oder zur Gänze mit Rot-Grün gegen getroffene Vereinbarungen ohne nachvollziehbare Begründung gestimmt.“ Von Seiten der CDU seien „wiederholt inhaltliche und formelle Absprachen nicht eingehalten worden“, so die BmU.
Nach Informationen dieser Zeitung hat sich der Streit zwischen CDU und BmU im nicht-öffentlichen Teil am Tagesordnungspunkt „Ankauf eines Grundstücks für den Feuerwehrstandort Alt-Erkrath“ entzündet. Offenbar gab es Sitzungsunterbrechungen, Beratungen hinter den Kulissen — die Stimmung heizte sich immer weiter auf.
Hintergrund: Der Rat hatte im Juni beschlossen, dass neue Gerätehaus an der Straße Am Steinhof zu bauen. Allerdings gehörte dieses Grundstück noch nicht der Stadt Erkrath. Deshalb wollte die Verwaltung parallel zur Schaffung von Planungsrecht für das Grundstück Verkaufsverhandlungen mit dem Eigentümer aufnehmen. Das Gerätehaus soll zweigeschossig werden.
Doch offenbar war die Auseinandersetzung um das Grundstück nur der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Schon direkt zu Beginn seiner Amtszeit hatte Bürgermeister Christoph Schultz gewarnt: Aufgrund der personellen und finanziellen Lage, werde sich der Rat im nächsten Jahr wahrscheinlich zwischen dem Projekt Soziale Stadt und dem Bau der neuen Feuerwache entscheiden müssen. Der Rat winkte das Projekt durch, obwohl die CDU nicht wirklich damit einverstanden war. Die Entscheidung für das Projekt in der Sandheide war der Koalition mit der BmU geschuldet.
Auff Seiten der BmU sieht man in der Zusammenarbeit mit der CDU durchaus Erfolge. Man habe das Stadtentwicklungskonzept beschlossen und am Neanderbogen dürfe nun nicht mehr gebaut werden. Darüber hinaus gebe es eine faire Bezahlung für Tagesmütter.
Bürgermeister Christoph Schultz bedauert das Ende der Zusammenarbeit und spricht von einem „schwer nachvollziehbaren Schritt“. Er werde nun auf alle Mitglieder des Rates zugehen, und um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit werben.
Im Stadtrat hat die CDU mit dem Bürgermeister 16 Stimmen, die SPD 11, die BmU 7, die Grünen 6, die FDP 2 und die Linken eine Stimme. Alleine bekommt die CDU nichts durch, Rot-Grün kann die CDU aber auch nicht überstimmen. Erkrath wird in den kommenden Jahren also wechselnde Mehrheiten je nach Sachentscheidung brauchen.
Spannend wird die Frage nach neuen Gewerbegebieten. Schon seit Jahren im Gespräch: Die Erweiterung der der Neanderhöhe. Gemeint ist die Wiese gegenüber der Firma TimoCom. Ebenfalls spannend bleibt die Frage, ob jetzt doch eine Erhöhung der Gewerbesteuer denkbar wäre.
