Datenschützer ermitteln gegen Haaner Firma
ARZ Haan soll Patientendaten von Rezepten nicht ausreichend verschlüsselt haben.
Haan. Der NRW-Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI), Ulrich Lepper, hat ein Verfahren gegen die ARZ Haan mit Sitz an der Landstraße eingeleitet. Das Unternehmen rechnet für Apotheken Rezepte mit den gesetzlichen Krankenkassen ab.
„Abrechnungsdienstleister wie die ARZ dürfen die Daten der Rezepte nach den gesetzlichen Vorgaben auch für andere Zwecke nutzen“, sagt Nils Schröder, Sprecher des Datenschutzbeauftragten.
Sie verkaufen sie zum Beispiel an Marktforschungsunternehmen, müssen aber gewährleisten, dass bei der Auswertung der Rezepte weder Rückschlüsse auf Patienten, Apotheken noch Ärzte möglich sind. Die Daten müssen verschlüsselt weitergegeben werden.
„Das ist das entscheidende“, sagt Schröder und erläutert, warum der Datenschutzbeauftragte auf das Unternehmen, das 120 Mitarbeiter in Haan beschäftigt, aufmerksam wurde: „Nach unseren Erkenntnissen ist das Verfahren, dass die ARZ zur Anonymisierung der Daten anwendet, nicht geeignet.“ Rückschlüsse auf Personen seien möglich.
Seit November sind die Datenschützer mit der ARZ im Gespräch. Noch bis zum 6. September läuft ein Anhörungsverfahren, das dem Unternehmen die Möglichkeit einräumt, auf mögliche Missverständnisse hinzuweisen, Argumente vorzubringen oder auch das Anonymisierungsverfahren noch einmal anders darzulegen.
Werden die Datenschützer nicht überzeugt oder das Verfahren entsprechend den Anforderungen des Datenschutzes nicht umgestellt, könnte das in einer Anordnung gegen die ARZ münden.
„Dass nunmehr das LDI NRW — in Widerspruch zu anderen Aufsichtsbehörden — die rechtliche Zulässigkeit der bisherigen Praxis grundsätzlich infrage stellt, ist für die ARZ weder nachvollziehbar, noch im Hinblick auf eine erforderliche bundeseinheitliche rechtliche Beurteilung, hinnehmbar“ sagt Stefan Mühr, Geschäftsführer der ARZ Service GmbH, in einer auf der Homepage des Unternehmens veröffentlichten Stellungnahme.
ARZ-Sprecherin Linda Paul wollte dem am Mittwoch nicht viel hinzufügen: „Wir sind in Gesprächen“, sagt sie. Ob die mögliche Anordnung auch finanzielle Folgen für das Unternehmen hätte, sagte sie nicht.
