Gut, besser, optimal?
Hilden steht bei den Beratungen zum Haushalt vor Problemen, die andere Städte gerne hätten.
Hilden. Die stillen Nächte sind vorbei, die närrischen Tage stehen bevor. Für einen kleinen Teil der Hildener wird der Jahresbeginn allerdings wenig Frohsinn und Narretei mit sich bringen: Bei den Ratsmitgliedern stehen die Haushaltsplanberatungen auf dem Kalender. Bis zur Verabschiedung des Haushalts am 1.April 2009 müssen sie den von Kämmerer Heinrich Klausgrete vorgelegten Entwurf durchforsten, in dem 762 Seiten starken Zahlenwerk nach Einsparmöglichkeiten suchen, hier und da nachbessern und möglichst auch noch eigene Ideen unterbringen.
Klausgrete hat seine Hausaufgaben gemacht. Sein Entwurf ist mit rund 150 Millionen Euro bei den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der Entwurf kommt dabei ohne zusätzliche Kreditaufnahme und Steuererhöhungen aus. Um das zu schaffen, mussten einige Vorhaben gestreckt werden, beispielsweise beim Schulgebäudeunterhaltungsprogramm, das im kommenden Jahr nicht gänzlich umgesetzt werden könne.
Um eine Million Euro wurde das Programm gekürzt - und damit nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der Bürgeraktion, Udo Weinrich, "praktisch vor die Wand gefahren". Für ihn ist der vorgelegte Haushaltsplanentwurf für 2009 daher auch nur "ein fauler Kompromiss zwischen Pflicht und Kür". Dabei muss allerdings berücksichtigt werden, dass der größte Teil des Haushalts wegen der Fix-Kosten für die Kreisumlage, Personal, Gewerbesteuerumlage und vertragliche Verpflichtungen ohnehin nur noch Pflicht ist. Für die Kür bleiben gerade einmal zwei bis drei Millionen Euro übrig.
Ideen sind gefragt. Die Stadt hat deshalb im Rahmen des Kommunalen Bürgerhaushaltes einen Wettbewerb ausgelobt, für den noch bis einschließlich Mittwoch die Sparvorschläge eingereicht werden können. "Aber das letzte Wort hat da natürlich die Politik", sagte der Kämmerer Anfang Dezember im WZ-Interview. Dabei bezog er sich unter anderem auf die Fabriciushalle. Statt eines Neubaus hatte er aus Kostengründen deren Sanierung in den Haushaltsentwurf aufgenommen. Die wäre mit etwa 1,9Millionen Euro nur etwa halb so teuer wie ein Neubau.
Das Beispiel Fabriciushalle zeigt auf, in welchem Dilemma die Politik in den kommenden Wochen bei ihren Haushaltsplanberatungen steckt: Die Bürgeraktion beispielsweise spricht sich für eine Sanierung aus, während diese Variante für die Unabhängigen ausscheidet, "weil man eine 50 Jahre alte Halle nicht auf einen modernen Standard bringen kann", sagte der dUH-Vorsitzende Werner Horzella bei der Vorstellung einer Machbarkeitsstudie zum Neubau einer Dreifach-Sporthalle.
In der Diskussion über die Machbarkeitsstudie nannte Schuldezernent Reinhard Gatzke die neue Halle "eine absolute Zukunftsinvestition". Die sei außerdem notwendig, "da wir bei 180 Schulklassen in Hilden ein Defizit bei den Sporthallen-Kapazitäten haben". Davon betroffen sind insbesondere die Schulen im Holterhöfchen, wie die Rektoren des Helmholtz-Gymnasiums, Karl-Heinz Rädisch ("wir sind an der Kapazitätsgrenze angekommen"), und der Wilhelm-Fabry-Realschule, Peter Schüller ("uns fehlen Kapazitäten"), den Mitgliedern des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales auf dessen letzter Sitzung bestätigten.
Sanieren oder neu bauen? Dies wird eine der Gretchenfragen sein, die sich die Ratsdamen und -herren im Laufe ihren Beratungen stellen müssen. Ihre Antwort wird zeigen, ob und wo die Hildener Standards gehalten werden. Während nämlich finanzschwache Städte schon froh über eine auch im jetzigen Zustand funktionstüchtige Halle wären, muss in Hilden nur zwischen "verbessern" und "optimal" entschieden werden.