Neue Stellplätze bleiben fraglich
Auf dem Azaleenweg sollen sechs neue Parkplätze angelegt werden. Dafür muss Bebauungsplan geändert werden.
Hilden. Im Juni 2013 stellte Brigitte Köhler einen Bürgerantrag. Sie bat darum, auf dem Azaleenweg einen zusätzlichen Stellplatz einzurichten. „Ich habe das nicht für mich gemacht“, erzählt die Anwohnerin: „Wir haben genügend Stellplätze auf unserem Grundstück. Es ging um eine zugezogene junge Familie, die wegen Falschparkens schon mehrere Knöllchen bekommen hatte.“
Die Politiker lehnten Brigitte Köhlers Antrag ab, auch weil Nachbarn nicht einverstanden waren. Sie beauftragten aber die Verwaltung, Vorschläge zu machen, wie und wo man zusätzliche Parkplätze auf dem Azaleenweg schaffen könne.
Ins Auge gefasst wurde eine kleine Grünanlage. Sie soll verkleinert werden, um sechs zusätzliche Stellplätze zu schaffen. Die Planung wurde den Anwohnern vorgestellt. Etwa 60 Prozent waren damit einverstanden.
Vor dem Bau von sechs Parkplätzen muss allerdings noch der Bebauungsplan geändert werden, überraschte Lutz Groll vom Planungsamt die Ratsmitglieder im Fachausschuss. Weil die als „Verkehrsgrün“ ausgewiesene Fläche im Bebauungsplan Nr. 131 festgesetzt ist.
Hintergrund: Die Fläche war bereits einmal verkleinert worden, um weitere Wohnungen zu ermöglichen.
Am Mittwoch beschäftigt sich der Stadtentwicklungsausschuss erneut mit der Sache. Claudia Schlottmann hatte für die CDU vorgeschlagen, den Bebauungsplan nicht zu ändern. Die Grünfläche solle in einen öffentlichen Garten verwandelt werden.
Doch der Naturschutzbund, der Bund für Umwelt und Naturschutz und die Initiative „Hilden im Wandel“ winkten ab. Dafür habe man nicht genug Helfer. Ein solches Projekt würde nur dann funktionieren, wenn engagierte Anwohner die Pflege übernähmen. Die Anwohner haben aber in der Regel eigene Gärten. Sie wollten nicht mehr Grün, sondern mehr Parkplätze.
Auf Antrag der SPD ist geprüft worden, ob sich die Anwohner an den Baukosten beteiligen müssen. Ja, das müssten sie, stellt Baudezernentin Rita Hoff fest.
Alle Anwohner, die davon profitierten, müssten sich nach dem Kommunalen Abgabengesetz NRW an den Kosten für die Stellplätze und die Umgestaltung der Grünanlage mit insgesamt rund 9400 Euro beteiligen: „Wir dürfen ja keine Geschenke machen. Es ist wichtig, dass deutlich zu machen.“
Der Beschluss müsse gerichtsfest sein. Nicht alle Anwohner seien mit der Anlage der Stellplätze einverstanden. Es bestehe die Möglichkeit einer Klage.
Einige Anwohner wie Brigitte Köhler oder Berta Flücht fielen aus allen Wolken, als sie von einer möglichen Kostenbeteiligung hörten. „Wenn wir uns auch beteiligen müssen, bin ich nicht für die zusätzlichen Stellplätze“, sagt Brigitte Köhler. „Wir haben genug Parkplätze und hätten nichts von den neuen Stellplätzen“, betont auch Berta Flücht.
