Ärzteverein gibt Leitung der Notfallpraxen ab

Wenn die Kassenärztliche Vereinigung den Betrieb nicht übernimmt, sind ab dem 1. Februar 2016 zwei Praxen geschlossen.

Langenfeld/Hilden. Der Ärzteverein Südkreis, der seit 1999 die Notfallpraxen in Langenfeld (Klosterstraße, am St.-Martinus-Krankenhaus) und Hilden unterhält, stellt zum 31. Januar 2016 deren Betrieb ein. Dem gesamten Personal - 25 bis 30 Kräften, die auf 400 Euro-Basis beschäftigt sind, sowie zwei Verwaltungsangestellten in Teilzeit - wurde gekündigt, erklärt Vereinsvorsitzender Hans Peter Meuser. Das bedeutet nach seinen Worten: Sofern nicht die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Nordrhein den Betrieb übernimmt, „dann sind beide Notfallpraxen zum 1. Februar 2016 zu“. Die seit Monaten „völlig unklare Rechtslage“ habe den Vereinsvorstand zu dem Rückzug bewogen.

Wie berichtet, hatte neben den Plänen der KV für eine Neustrukturierung des ambulanten Notfalldienstes auch ein Prüfbericht des Gesundheitsministeriums die Diskussion über eine Schließung der Praxis in Langenfeld ausgelöst. Darin war der Betrieb vieler Praxen durch selbstständig agierende Vereine beanstandet worden.

Laut Meuser hatte die Vertreterversammlung Anfang 2015 jedoch beschlossen, dass Vereine die Notfallpraxen weiter betreiben dürften, wenn sie einen Kooperationsvertrag mit der KV abschlössen. „Bis heute liegt uns aber kein Entwurf eines derartigen Vertrages vor“, so Meuser. „Wir haben daraufhin der KV vorgeschlagen, den Betrieb der Notfallpraxen selber zu übernehmen.“ Das habe die KV abgelehnt.

Der Ärzteverein Südkreis lehnt jede Verantwortung für diesen Schritt ab. „Ob die Notfallpraxen weiterbestehen, entscheiden KV und Ärztekammer“, so Meuser. Während die entsprechenden Ordnungen jederzeit geändert und den Notfallpraxen die Versorgung entzogen werden könne, müsse der Verein langfristige Verträge einhalten, die monatliche Kosten von etwa 15 000 Euro verursachten. „Schweren Herzens muss der Verein daher die Notbremse ziehen.“