Hilden/Haushalt 2010: Zwischen Krise und Konjunkturpaket
Am Mittwochabend stellte der Kämmerer den Haushalt 2010 vor. Offensichtlich ist Hilden von der Krise verschont geblieben.
Hilden. "Glück gehabt!" Mit diesen zwei Worten kommentierte Kämmerer Heinrich Klausgrete am Mittwoch den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010. Nach seinen Berechnungen wird die Stadt Hilden im kommenden Jahr Erträge von 168 Millionen Euro ausweisen, während die Aufwendungen insgesamt 174,4 Millionen Euro betragen. Das Defizit beträgt damit (gerundete Werte) 6,3 Millionen Euro. Der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich ist damit erreicht, wenn auch der Haushalt strukturell nicht ausgeglichen ist.
Tragende Säule des Hildener Haushaltes ist die Gewerbesteuer, die mit 49 Millionen Euro veranschlagt ist - das sind zwei Millionen Euro weniger als für das Jahr 2009 und vier Millionen Euro weniger als für 2008. Diese beiden Jahre dürfe man in Anlehnung an den biblischen Ausdruck durchaus als "fette Jahre" bezeichnen, so Klausgrete, aus finanzieller Sicht seien sie außerordentlich erfolgreich gewesen.
Während die Abstriche bei der Gewerbesteuer eher mild ausfallen, wird der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2010 drastisch einbrechen. "Gegenüber 2009 werden wir mit rund vier Millionen Euro weniger rechnen müssen. Hier kommt es naturgemäß aber sehr auf die weitere Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt an", sagte Klausgrete.
Änderungen im Vergleich zu den Haushaltsplanentwürfen der vergangenen Jahre werden vor allem unter dem Punkt "Gewinnausschüttungen" deutlich. So waren bis 2008 Gewinnausschüttungen der Stadtwerke eingeplant - aufgrund der neuen Struktur durch den Verkauf von 51 Prozent an die Stadtwerke Düsseldorf, wird es sie so aber nicht mehr geben.
Gewinnausschüttungen fließen zunächst als Ertrag der Stadt Hilden Holding GmbH zu. Im Gegenzug finden sich dafür aber unter dem Punkt "Städtische Beteiligungen" auch keine Aufwendungen mehr für Zuschüsse, Schuldendienst sowie für "Fach und Dach" der Stadthalle. Ebenfalls im Plan seien zudem Ausschüttungen der Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert in Höhe von 200000 Euro, wegen der Finanzierungsproblematik der West-LB seien diese aber nicht sicher.
Unter dem Stichwort "Unerfreulich" verbucht Klausgrete auch das Thema Kreisumlage. Hier wird Hilden ab 2010 rund drei Millionen Euro mehr zahlen müssen - "die Steuerentwicklung im Kreis Mettmann ist unterschiedlich, was zur Folge hat, dass steuerstarke Städte wie Hilden mehr zur Finanzierung an den Kreis überweisen müssen", erklärte der Kämmerer.
Die Gesamtverschuldung wird von 22,1 Millionen Euro (Ende 2009) auf 17,8 Millionen (2013) sinken. Möglich ist dies durch die vorhandene Liquidität der Stadt aus den Abschlüssen 2007/2008 und der bisherigen guten Entwicklung im laufenden Jahr.
