Kindergärten Langenfeld: Beiträge gehen runter
Ab 1. Januar müssen 20 Prozent weniger gezahlt werden.
Langenfeld. Gleich zu Beginn des Haupt- und Finanzausschusses hatte Kämmerer Detlev Müller eine erfreuliche Nachricht: Der Überschuss für 2009 konnte von angesetzten 163.000 Euro auf eine Million heraufgesetzt werden. "Uns ist da ein Fehler bei der Kalkulation der Personalkosten unterlaufen", gestand er.
Solche Fehler werden gern verziehen: Schließlich kommt der Geldsegen nicht zuletzt den Kindertageseinrichtungen zugute. In diesem Punkt galt es, die im Jugendhilfeausschuss nicht zustande gekommenen Einspar- und Förderbeschlüsse nachzuholen.
So wurde auf Antrag der CDU beschlossen: Die Kita-Elternbeiträge werden vom 1.Januar an linear um 20 Prozent gesenkt. Zur Förderung der musikalischen Bildung in den Kitas werden ab 2009 jährlich 20000Euro bereit gestellt.
Um die Benachteiligung der Kindergärten, die nicht zu Familienzentren ausgebaut werden, zu vermeiden, werden 14.000 Euro bewilligt. Schließlich wurde auch dem CDU-Antrag zugestimmt, 40.000 Euro zusätzlich als Pauschale für die Tagespflege in den Etat aufzunehmen.
Das kommt einer Erhöhung des Stundensatzes für Tagesmütter von drei auf vier Euro gleich. Alle Anträge der anderen Parteien wurden abgelehnt. So wünschte die SPD das letzte Kindergartenjahr für die Fünfjährigen beitragsfrei und ein kostenloses Mittagessen. Die Grünen wollten den Elternbeitrag komplett streichen.
Dass sich die Personalausgaben erhöhen, liegt nicht zuletzt an der Gesetzesvorgabe, Kinder von drei Jahren und jünger in den Kitas zu betreuen. Dafür wurden bereits im August 18neue Stellen geschaffen. 2009 sind es 21, die, so der Kämmerer, mit 650.000 bis 700.000 Euro zu Buche schlagen.
Trotz gestiegener Personalkosten und angesichts des wirtschaftlichen Rückgangs werden durch den Eckwertebeschluss 5,5 Millionen Euro für freiwillige Leistungen für Kultur, Sport, Jugend und Kinder bereit gestellt. Das gesamte Etatvolumen - der Investitionshaushalt wird noch beraten - liegt bei 55 Millionen Euro. Es wurde mit einigen Gegenstimmen beschlossen.
"Trotz aller Nachrichten über die wirtschaftliche Entwicklung können wir darauf verzichten, auf die Rücklagen zurückzugreifen", stellte Peter Klinkers, finanzpolitischer Sprecher der CDU, fest. Und auch Rolf D. Gassen (FDP) lobte: "55 Millionen an Einnahmen sind eine starke Nummer."