Kosten für Flüchtlinge steigen
Städte fordern mehr Geld vom Land.
Langenfeld. Immer mehr Menschen flüchten wegen Bürgerkriegen und Gewalt aus ihrer Heimat. Weil sich zudem Menschen aus anderen Staaten in Deutschland ein besseres Leben erhoffen, steigt hierzulande die Zahl der Asylbewerber weiter an. In Langenfeld sind nach Auskunft von Holger Hammer aus der Bauverwaltung zurzeit 261 Asylbewerber untergebracht; im Oktober waren es noch 229.
Auf dem Grundstück an der Ecke Winkelsweg/Industriestraße wird daher neben der vorhandenen Unterkunft ein Neubau errichtet. „Im Sommer soll er fertig sein“, sagt Hammer. „Dann stehen für Asylbewerber 32 zusätzliche Zimmer zur Verfügung, teils für Einzelpersonen, teils für Familien.“ 1,5 Millionen Euro sind für das massive Gebäude veranschlagt. Mit Hinweis auf diese Investition beklagte Bürgermeister Frank Schneider (CDU) in der vergangenen Ratssitzung, dass Bund und Land bei der Aufnahme von Asylbewerbern den Städten „nicht die notwendige Hilfe zukommen lassen“. Schneider bezweifelte, dass die von der CDU-Bundestagsabgeordneten Michaela Noll angekündigten Zuschüsse des Bundes zur Finanzierung der steigenden Flüchtlingskosten tatsächlich an die Städte überwiesen werden.
Nach Nolls Angaben gewährt der Bund den NRW-Städten 500 Millionen Euro für 2015 und 2016. Danach hätten Langenfeld 439 000 und Monheim 258 000 Euro zu erwarten. „Der Bund übergibt das Geld zur Auszahlung aber ans Land“, sagte Schneider in der Ratssitzung. „Ich fürchte, wir sehen von diesem Geld nichts.“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Jens Geyer machte dagegen eine andere Rechnung auf als Noll: Danach stellen das Land und der Bund im kommenden Jahr zusammen 145 Millionen Euro für die Flüchtlingskosten bereit, von denen wiederum 108 Millionen direkt an die Kommunen und 37 an die zentrale Aufnahme und Betreuung gehen.
Nach Geyers Berechnung hätte Langenfeld aus diesem Sondertopf 288 000 Euro zu erwarten, Monheim 201 000 Euro. Dieses Geld ist nach Geyers Angaben dafür gedacht, für die Kinder aus Asylbewerberfamilien zusätzliche Plätze in der offenen Ganztagsbetreuung sowie Kita-Personalkosten zu finanzieren. Außerdem ermöglichten sie einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 70 000 Euro.
