Mehr Asylbewerber: Abriss verursacht Engpass
Die Zahl der Asylbewerber ist stark angestiegen. Die Obergrenze von 198 Flüchtlingen ist fast erreicht. Das Heim Bregenzer Straße ist keine Alternative mehr.
Monheim. Wer in diesen Tagen einmal im Rathaus auf den Gängen des Bereiches Ordnung und Soziales unterwegs ist, der kann ein noch regeres Treiben als sonst beobachten. Der Grund ist simpel: Die Zahl der Asylbewerber ist bundesweit in kürzester Zeit stark angestiegen. Und das hat auch Auswirkungen auf Monheim.
Noch Mitte Februar diesen Jahres lag die Zahl der Flüchtlinge bei 87. Jetzt sind es fast doppelt so viele mit 172. Monheim hat kaum noch Fassungsvermögen. bei 198 Plätzen sind die Kapazitäten erschöpft.
„Es kann sein, dass wir bereits in Kürze alle Plätze belegt haben. Dann werden wir dem Kreis Mettmann melden müssen, dass wir keine Kapazitäten mehr haben“, sagt Hans-Peter Anstatt vom Bereich Soziales im Rathaus.
Anfang des Jahres hatte alles noch ganz andres ausgesehen. Damals wurde beschlossen, die Unterkünfte an der Bregenzer Straße mit ihren 42 Plätzen nicht mehr nutzen zu müssen. Kürzlich wurden die Häuser abgerissen. Einen solchen Ansturm hatte wohl kaum jemand erwartet.
Es sind vor allem Roma aus Mazedonien, Serbien und Bosnien, die sich als Asylbewerber melden. Seit kurzem gilt Visafreiheit mit diesen osteuropäischen Ländern. Die Flüchtlinge können wie Touristen ganz normal einreisen — und stellen dann den Antrag auf Asyl. Die Chancen auf Genehmigung sind gleich null. Aber während der Bearbeitungszeit erhalten diese Menschen, die meist aus sehr ärmlichen Verhältnissen kommen, 346 Euro im Monat.
Auf die Stadt Monheim sind nicht nur durch den starken Anstieg der Asylbewerber zusätzliche Kosten zugekommen. Lag der ursprüngliche Ansatz für 2012 bei 400 000 Euro, werden es jetzt wohl 620 000 Euro sein“, sagt Hans-Peter Anstatt. Der Stadtrat hatte bereits am 4. September zusätzliche 120 000 Euro bewilligt. Nun wird die Stadtverwaltung der Politik am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss vorschlagen, nochmals 100 000 Euro zu bewilligen. Der Landeszuschuss für Monheim für das laufende Jahr liegt bei 122 000 Euro.
Es ist nicht allein der Anstieg der Flüchtlinge, der Mehrkosten verursacht. Hinzu kommt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Sommer. Das stellte klar, dass die Regelsätze für die Flüchtlinge angehoben werden müssen.
Weitere Kosten werden durch die Instandhaltung der Gebäude entstehen. Denn je mehr Wohnungen genutzt werden, desto mehr müssen auch irgendwann wieder renoviert werden. Allerdings sind die Kosten noch gar nicht absehbar, weil noch gar nicht endgültig klar ist, ob die Kapazitätsgrenzen tatsächlich erreicht werden.
Auf die Zuteilung der Asylbewerber hat die Stadt Monheim übrigens keinen Einfluss. Dieses wird über ein zuständiges Bundesamt geregelt. Das informiert das Ausländeramt des Kreises Mettmann — das weist zu. Bis vielleicht Hans-Peter Anstatt schon bald besagtes Signal geben muss: „Wenn wir belegt sind, sind wir belegt.“