Aus für Jamaika-Koalition hallt auch im Kreis nach
Politiker aus der Region zum Abbruch der Gespräche.
Kreis Mettmann. Der CDU-Kreisvorsitzende Jan Heinisch nimmt nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen die SPD in den Blick: „Die Wähler haben uns als CDU den klaren Regierungsauftrag gegeben. Das wollen wir auch verantwortungsbewusst umsetzen. Jetzt muss vor allem die SPD noch mal in sich gehen, ob sie sich weiter der Arbeit komplett verweigern will.“
Dirk Wedel, FDP-Kreisvorsitzender
Vom Ende der Sondierungsgespräche am Sonntagabend gar nicht so sehr überrascht war der FDP-Kreisvorsitzende Dirk Wedel. „Das war nach den Meldungen der letzten Tage für mich absehbar, da konnte man mit rechnen“, sagte Wedel gestern. Erstmals in der Geschichte der FDP verweigert sich die Partei, in der Regierung Verantwortung zu tragen, obwohl sie die Möglichkeit dazu hat. „Das liegt aber daran, dass es zwischen den vier Parteien kaum echte Schnittmengen gab“, sagt Wedel. Ob Zuwanderung oder Klimaschutz, die Standpunkte seien einfach zu unterschiedlich gewesen.
Vorwürfe, FDP-Parteivorsitzender Christian Lindner habe von Anfang an gar nicht ernsthaft vorgehabt, eine Jamaika-Koalition einzugehen, wies Wedel zurück. „Es sollte nach dem Scheitern der Gespräche nun keine Schuldzuweisungen geben. Die FDP war sehr wohl bereit, in der Regierung auch Verantwortung zu übernehmen“, sagte Wedel. Man habe aber in den Verhandlungen keinen Gewinn mehr erkennen können und in den vergangenen Tagen sei es eher rückwärts als vorwärtsgegangen. Dann sei ihm doch ein „Ende mit Schrecken lieber, als Schrecken ohne Ende“.
Dirk Kapell, Kreisgeschäftsführer der Grünen, kommentiert den Ausgang der Gespräche wie folgt: „Jamaika war nicht mein Traum, aber es hätte genügend Schnittpunkte dafür gegeben. Für die vielen ehrenamtlichen Wahlkampf-Helfer wünsche ich mir, dass jetzt nicht schon wieder gewählt werden muss.“ Parteikollege Norbert Stapper aus Monheim meint: „Ich bin sehr enttäuscht. Am Ende haben die Verhandlungspartner ja nur noch Nuancen getrennt. Ich finde das nicht sehr verantwortungsvoll.“ wie/köh
