Erkrath: Sparen – aber wo? Bürger sollen mit nach Antworten suchen
Finanzen: Auf Einladung der SPD stellte der Kämmerer aus Solingen Möglichkeiten vor, Bürger am Haushaltskonzept zu beteiligen.
Erkrath. Bibliotheken und Freizeiteinrichtungen sollen geschlossen werden, weil angeblich nichts mehr drin ist im kommunalen Geldsäckel. An allen Ecken und Enden wird gespart, während "die da oben sich kräftig die Taschen füllen". So die landläufige Meinung.
Die Zusammenhänge der Finanzkrise der Kommunen, die auch Erkrath erreicht hat, sind schwer verständlich. Ein einziges Zahlenchaos. Schwer möglich, da noch durchzublicken. Ohnmächtig verfolgt der Bürger schlussendlich all das, was anderswo entschieden wird.
Dem will die SPD-Fraktion ein Ende setzen. Bürgerhaushalt ist das geflügelte Wort, das zukünftig Abhilfe schaffen soll. Zumindest wollen die Sozialdemokraten einen Impuls setzen, um den Bürgern die Gelegenheit zu geben, sich zu informieren. Deshalb hatten sie am Montagabend den Solinger Leiter der Kämmerei, Daniel Wieneke, ins Rathaus eingeladen.
Er sollte von den dortigen Erfahrungen mit der "Bürgerbeteiligten Haushaltssicherung" berichten. "Die Bürger sollen sich in die Spardebatte einklinken", so SPD-Fraktionschef Detlef Ehlert.
Er weiß, dass es Berührungsängste mit der komplizierten Materie gibt. "Zu solchen Veranstaltungen kommen oft nur die üblichen Verdächtigen, die irgendwie mit dem Thema befasst sind", glaubt Ehlert.
Das war am Montagabend dann doch nicht ganz so. Neben etlichen Ratsmitgliedern und Vertretern aus Vereinen und Verbänden waren auch Bürger gekommen, die sich informieren wollten. "Wenn es um die städtischen Finanzen geht, sieht man ja oft vor lauter Zahlen den Wald nicht mehr", gesteht Winfried Hoffmann.
Mit Bürgerbeteiligung hat der Erkrather allerdings vor ein paar Jahren wenig ermutigende Erfahrungen gemacht: "Ich hatte eine Hotline für Beschwerden vorgeschlagen. Die Idee ist in der Schublade verschwunden", erinnert er sich. Grundsätzlich findet er mit Blick auf die städtischen Finanzen vor allem wichtig, "dass die Bürger wissen, wo das Geld hingeht".
In Solingen startete 2009 das Projekt "Bürgerbeteiligte Haushaltssicherung". In der örtlichen Presse konnten die Bürger über das Pro und Contra städtischer Sparvorschläge abstimmen.
"Das ging von der Schließung eines Hallenbades bis zur Aufgabe eines Stadions", klärte Daniel Wieneke über das Prozedere auf. Von einer Alibiaktion könne keine Rede sein. "Wir haben die Voten ausgewertet und sie dem Stadtrat vorgelegt. Sie wurden in die Entscheidungen einbezogen", so Wieneke. Beteiligt hatten sich 3500 Solinger mit 150000 Bewertungen.
