Haan: Ausschüsse werden größer
Die thematische Zuordnung und Größe der Arbeitsausschüsse wurde am Dienstag im Stadtrat festgelegt.
Haan. Auch die Bildung von Arbeitsausschüssen stand am Dienstag auf der Tagesordnung des Stadtrates, über deren Größe und thematische Zuordnung sich CDU und FDP bereits im Vorfeld verständigt hatten. Mit ihrer mehrheit von 24 Stimmen entschieden sie gegen die Stimmen von SPD, GAL, UWG und Linke, dass Verkehrsthemen jetzt im Bau-, Vergabe und Feuerschutzausschuss bearbeitet werden und nicht wie in der vergangenen Legislaturperiode im Planungs- und Umweltausschuss.
Auch der Bürgerantrag von Klaus Negro, der jetzt als Vertreter der Linken im Stadtrat sitzt, aus dem Kultur- sowie dem Schul- und Sportausschuss einen Ausschuss für Erziehung, Entwicklung und Bildung zuschaffen, fand keine Mehrheit. Der Antrag wurde vielmehr hinfällig als die Mehrheit dem Antrag der CDU-Fraktion folgte, den Schul- und Sportausschuss, dem auch die CDU vorsitzen wird, von 17 auf 19 Sitze zu erhöhen.
Auch im Haupt und Finanzausschuss (Vorsitz Bürgermeister), im Planungsausschuss (Vorsitz SPD) und im Bau- und Vergabeausschuss (Vorsitz CDU) wurde die Zahl der Sitze von 15 beziehungsweise 17 auf 19 erhöht. 13 statt bislang elf Mitglieder zählen der Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitz GAL) und Wahlprüfungsausschuss (Vorsitz CDU). Die Größe von Kulturausschuss (15 Sitze, Vorsitz CDU) und Sozialausschuss (15 Sitze, Vorsitz SPD) wurden nicht verändert. Die Größe des Jugendhilfeausschusses kann nicht verändert werden. Sie ist gesetzlich auf 15festgeschrieben und wählt den Vorsitzenden aus seiner Runde.
Die kleinen Fraktionen - UWG und Linke - werden weder in Ausschüssen, die 13 oder weniger Mitglieder haben, noch in den Arbeitskreisen für Strategie und Personal und im Aufsichtsrat der Stadtwerke vertreten sein.
