Politik in Mettmann Initiative: Realschule wird Chance genommen
Mettmann · Raschere Sondersitzung zum Ratsbürgerentscheid würde der Stadt helfen, 60.000 Euro einzusparen. Offener Brief an Bürgermeisterin und Parteien.
Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Carl-Fuhlrott-Realschule hat einen Pferdefuß an der Terminplanung für die außerordentliche Ratssitzung entdeckt. Sollte sie wirklich erst am 9. September stattfinden, wie von Bürgermeisterin Sandra Pietschmann und den Vorsitzenden der Fraktionen terminiert, wäre dies in jedem Fall für die Realschule zu spät. Selbst wenn eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Rates für einen Ratsbürgerentscheid votieren würde, könnte dieser erst im November stattfinden. Damit wäre der Realschule im zweiten Jahr hintereinander die Möglichkeit genommen, sich neben den weiteren weiterführenden Schulen in Mettmann zu präsentieren, befürchtet die Inititiave. Und ein geordnetes Anmeldeverfahren für die Realschule im Frühjahr 2022 wäre nicht darstellbar – heißt es in einem offenen Brief an Bürgermeisterin und Fraktionsvorsitzende.
Die Bürgerinitiative schlägt deshalb in dem Schreiben vor, die Sondersitzung des Mettmanner Rates wenige Tage nach Ende der Sommerferien am 17. August einzuberufen. Denn Politik und Verwaltung hatten geltend gemacht, dass in den Sommerferien zu viele Ratsmitglieder verreist seien, als dass über einen Ratsbürgerentscheid entschieden werden könnte.
Darauf will die Bürgerinitiative nach wie vor Rücksicht nehmen. Sie weist aber aber auf einen weiteren Vorteil einer früheren Ratssondersitzung hin: Sollte der Ratsbürgerentscheid über die Realschule eine Zwei-Drittel-Mehrheit bekommen, „könnte der Bürgerentscheid unter Einhaltung der einschlägigen Fristen des Kommunalwahlgesetzes zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 durchgeführt werden“. Dies würde im Vergleich zu einem späteren Termin der chronisch klammen Stadt Mettmann helfen, rund 60 000 Euro einzusparen – rechnet die Bürgerinitiative vor. Denn die für den Bürgerentscheid notwendige Ausrüstung müsste für die Bundestagswahl ohnehin aufgebaut werden: Wahllokale, Helfer, Auszählende. Über die Zukunft der Realschule könnte gleich mitentschieden werden. Zudem könnten sich Eltern im November über Profil und Angebot der Realschule informieren, so dass eine Teilnahme an der Schulanmeldung im Frühjahr 2022 möglich sei.
